Darf ich auf dem Gehweg vor meinem Haus eine Bank oder einen Stuhl für Passanten aufstellen und wenn nein, warum nicht?
ich würde gerne für vorbeilaufende Menschen einen Stuhl aufstellen oder eine Bank, damit diese sich zwischendurch ausruhen können und zur Kommunikation, darf ich das und wenn nicht, warum nicht?
7 Antworten
Nein, der Gehweg gehört dem Wegebaulastträger, in der Regel der Stadt, Gemeinde oder Kommune.
Du kannst so etwas jedoch beantragen.
die Bank kannst auf dein Grundstück stellen, das gehört dir. Der Bürgersteig wird eingeengt - du bräuchtest ne Genehmigung vom Ordnungsamt
und wenn nicht, warum nicht?
Weil der Gehweg nicht Dein Privatgrundstück ist. Was Du vorhast ist eine erlaubnispflichtige Sondernutzung.
Dann nutze den Garten dafür und lade die Leute zum Verweilen ein
Mit dieser Begründung kannst Du ja eine Sondernutzungserlaubnis beantragen. Dann siehst Du schon, ob die Stadt einverstanden ist oder nicht.
wie denn, mit einem Schild?
Warum nicht? Ich würde mich zu Dir setzen.... 😁
Dankeschön, das ist nett, dann kann ich ja auch gleich ein Sommercafe eröffnen - ich weiß mit Genehmigung - Kaffee und Kuchen, oder nur Kaltgetränke
Und spätestens jetzt wird's trollig.
klar, mit nem Gewerbeschein, Belehrung durch das Gesundheitsamt, ich hoffe deine Küche besteht aus Edelstahl, Ablageflächen usw
Wenn der Gehweg dein Privatgrund ist, dann darfst du das. Auf öffentlichen Gehwegen darfst du das nicht.
ich muss jedenfalls auf dem Gehweg Schnee räumen
Und was hat das mit deiner Bank zu tun, die Du dort aufstellen willst?
Diese Pflicht wird Dir per kommunaler Satzung übertragen. Die Pflicht zum Schneeräumen umfasst aber keine weitergehenden Rechte an der Verkehrsfläche.
nun wenn ich eine Fläche pflegen muss, dann habe ich möglicherweise auch Rechte, also ein Kinderwagen und/oder ein Rollstuhl kämen noch vorbei
Ja logisch, weil Du eine Verantwortung hast und evtl. bezahlst, wenn sich jemand die Knochen bricht. Und analog dazu ist es mit der Bank. Stell Dir vor, jemand passt nicht auf und den hauts über die Bank und er tut sich was. Ohne entsprechende Genehmigung siehts schlecht aus. Wenn das jeder vor seinem Haus machen würde hätten wir nen netten Hindernisparcours als Gehweg :-)
entschuldige bitte, da finde ich die E-Roller viel gefährlicher ich habe diese Anfänger am Wo-Ende in München erlebt, sie können nicht bremsen und wackeln mit den Dingern rum fahren teils mit Flip-Flops und fallen schon beim Bremsen hin
Geh zur Stadtverwaltung und frag dort.
Wie sollen wir hier denn wissen, wie an Deinem Wohnort die Vorschriften sind?
Ich möchte dies ja für die Allgemeinheit, ich habe einen anschließenden Garten