Darf ich an MEINEM Zaun vor einem öffentlichen Parkplatz ein Schild mit "Privatparkplatz" anbringen?
Hier die Frage nochmal konkreter...
13 Antworten
Du kannst an deinen Zaun was immer du möchtest anbringen, solange du dadurch niemanden gefährdest oder störst.
Aber daran halten muss sich niemand auf einem öffentlichen Parkplatz, und räumt dir auch keinerlei Rechte auf diesen Platz ein.
Und der Eigentümer des Parkplatzes dann auf dich aufmerksam, die Folgen habe ich in einer anderen Antwort kommentiert.
Zitiere mich mal selbst:
Das könnte den Eigentümer des Parkplatzes dazu veranlassen dich aufzufordern das Schild zu entfernen, machst du dies nicht und der Eigentümer geht dann den rechtlichen Weg, würde letztendlich ein Gericht darüber entscheiden ob du das Schild an deinen Zaun hängen dürftest oder nicht.
Du kannst an deinem Zaun alles anbringen, allerdings leiten sich daraus keine rechtlichen Folgen ab. Egal wer da parkt.
ja das verlang ich auch nicht, aber es hat eine gewisse abschreckende wirkung.
Öffentlichen Parkraum kannst du nicht durch so ein Schuld zu einem Privatparkplatz machen.
nur wenn dieser platz zu deinem grundstück gehört
lg :)
Nein, darfst du nicht, wenn dadurch der Eindruck erweckt wird, dass der eigentlich öffentliche Parkplatz ein Privatgrundstück ist! Wenn du auf Nummer sicher gehen willst, dann sprichst du das vorher mit dem Ordnungsamt bzw. der Stadt/Gemeinde ab! Logisch, oder?
Ja aber durch die Tarnung werden manche Leute abgeschreckt.