Blaulichtfahrzeug Legal fahren?

11 Antworten

Auch bei einem Privatfahrzeug mit neutralem Erscheinungsbild, kann ein angebrachtes Blaulicht bei einem objektiven Betrachter den Eindruck erwecken, es handele sich um ein Zivilfahrzeug der Polizei. § 132 StGB Amtsanmaßung

"Wer unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befaßt oder eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."

Plusminus12345 
Beitragsersteller
 22.02.2018, 18:10

Das ist schön, dass du einen gesetztes Artikel findest, dieser tut aber nichts zur Sache. Wenn ich jemanden Anhalte und nach dem Führerschein frage ist es Tatbestandteil, ansonsten nicht.

furbo  22.02.2018, 06:57

Zitate sind als solche zu kennzeichnen.

Wenn du schon zitierst, solltest du auch den kompletten Tenor zitieren, denn alleine ein blinkendes Blaulicht erfüllt nicht den TB des § 132 StGB.

Laß es sein, wie auch immer. Polizisten machen einen harten Job, die brauchen das absolut nicht, dass da einer deren Erscheinungsbild nachahmt. Stell Dir vor, bei der nächsten Einsatzfahrt denkt jemand: "Ist ja doch wieder nur Plusminus1234..." und blockiert das echte Fahrzeug.

Die Sondersignale ohne Funktion sind schon das Minimum...

Ich meine schon gelesen zu haben, dass Fahrer alleine wegen der reinen "Polizei"-Beschriftung + Farbdeko ihres Fahrzeugs enorme Probleme bekommen haben, da es für den Durchschnittsbürger zu Verwechslungen kommen kann, da er ja nicht als erstes analysiert, ob du tatsächlich Blaulicht hast oder so... Selbst Gag-Beschriftungen wie "Bullizei" oder so können problematisch sein - von wegen "erster Anschein"...

Mein Rat: Wenn du dir nicht vermutlich fast zwingend ernsthafte Probleme einhandeln willst, lass es sein!

T3Fahrer

Ich glaube du musst die Polizei Schriftzüge im Straßenverkehr immer mit iwas, zum Beispiel Magnettafeln überkleben und die Sirene muss abgedeckt sein.

So kannst du ein Showfahrzeug zu seinem *Einsatzort* fahren. Für den Alltag ist das aber eher nichts.

Amtsanmaßung, Vorspiegelung falscher Tatsachen usw. Mal angenommen du stehst irgendwo in der Stadt und jemand ist in Not sprich braucht Polizei, Er wendet sich an dich weil der denkt dass du richtige Polizei bist. Damit verliert er unnötige Zeit, Zeit die viele nicht haben. Für die daraus entstehenden Folgen trägst du komplett die Verantwortung