Beweispflicht, bei wem liegt diese vor Gericht?
Hey Leute,
also ich bin ein riesiger Fan der Serie "Suits" und letztens habe ich eine Folge gesehen, in der einem eine Klage in England angedroht wurde. Unterschied zu den USA sollte sein, dass die Beweispflicht in England beim Angeklagten liegen würde, in den USA beim Kläger. Meine erste Frage: Stimmt das ? Meine zweite Frage direkt im Anschluss: In Deutschland liegt die Beweislast doch beim Kläger, oder ? Es gibt doch die bekannte Unschuldsvermutung, die besagt, dass ein Angeklagter Unschuldig ist, bis seine Schuld bewiesen ist.
Danke schon jetzt für Eure Hilfe!
Liebe Grüße
Giovinco
7 Antworten
Ob das in England so ist, weiß ich nicht. Ich bezweifle es aber stark, weil das mit einem fairen Verfahren und den Grundsätzen eines modernen Rechtsstaates nichts mehr zu tun hätte.
In Deutschland musst du unterscheiden:
Im Strafverfahren gilt selbstverständlich der Grundsatz "in dubio pro reo".
Im Zivilverfahren liegt die Beweislast grundsätzlich bei dem, der aus dem Vorgetragenen einen Anspruch oder ein Recht ableitet (Teil des Beibringungsgrundsatzes). In Ausnahmefällen gibt es auch eine Beweistlastumkehr.
Naja, englisches und amerikanisches Recht ähneln sich sehr, da sich das eine im wesentlichen aus dem anderen entwickelt hat.
Aber so fremd dieser anglikanische Rechtskreis dem unseren ist, es hat sich dennoch eine Unschuldsvermutung erhalten.
Im Zivilprozess läuft das immer darauf hinaus, dass der Kläger etwas beweisen muss, und der Angeklagte überhaupt nichts beweisen muss (eigentlich nur logisch. Wie will man den beweisen, dass man etwas nicht war, bzw. dass es etwas nicht gibt...).
Das es in England anders ist, als in den USA glaube ich nicht und vermute mal, dass es der Serie geschuldet ist.
Was in diesem anglikanischen Recht jedoch ist, ist das das Richterrecht sehr stark ist. Sollte nun also ein oberstes englisches Gericht in irgendeinem Fall mal entschieden haben, dass bei Streitigkeiten zum Thema XY dem Kläger in verstärktem Maße Glauben geschenkt werden sollte, da in dieser speziellen Streitsache, der Vorteil beim Angeklagten liegt, dann könnte das zu einer Beweislastumkehr führen.
Wenn ich mich richtig an die Schulzeit erinnere, dann ist im Europäischen Raum die "Unschuldsvermutung". Du bist Unschuldig, bis deine Schuld bewiesen ist.
In den USA ist das ganze Umgekehrt. Du musst deine Unschuld beweisen. Nach meinem wissen ist es auch deine Aufgabe Beweismaterial und alle nötigen Dinge selber mit deinem Anwalt aufzutreiben damit du dann vor Gericht deine Unschuld beweisen kannst.
Und irgend was war da noch mit einer Jury...?
Deshalb sind in den USA auch solche seltsamen Gerichtsurteile möglich. (Jemand verlässt mit Tempomat den Führerstand, das Auto kracht die böschung runter, und er bekommt vor Gericht recht, weill davon nix in der Gebrauchsanweisung stand.)
Sorry sollte dieses Beispiel gerade eines jener Urban legends sein.
Irgend etwas ist dann noch so etwas wie Lerngeld mit dabei. Z.B. dass die Firma welche den Schaden verursacht hat, bemüht ist, das nächste mal den selben Fehler nicht mehr wieder zu begehen.
Bin kein Jurist, sorry wenn was Falsch mitbekommen. Schulzeit ein paar Jahre her...
Was Grundlegend anders ist, das der Angeklagte nicht die Unwahrheit sagen darf.
Das ist in Deutschland anders.
Da müssen beide Kläger und Beklagte die Jury überzeugen wen sie mehr glauben, der Richter kann immer in die Fragestellung eingreifen.
Die USA wollten ihr Strafrecht schon seit Jahrzehnten ändern.
Aber zur Zeit haben die Kläger viel mehr Macht wie die Beklagten.
Wäre VW mit seinem Sitz in den USA vor Gericht, würde die Hütte dicht sein. Sammelklagen sind die Macht der USA, sehr weit vorne.
Mit Gruß
Kann ich mir nicht vorstellen.
Das amerikanische Rechtssystem ist aus dem englischen erwachsen und beide sind auf das Common Law zurückzuführen.
In Deutschland liegt die Beweislast doch beim Kläger, oder ?
Ja zumeist, bei einer negativen Feststellungsklage sieht das aber anders aus. in einem Strafverfahren ist immer die Staatsanwaltschaft als Anklagebehörde beweislastig.