ABE in Italien gültig?
Ich habe vor, für mein Moped Stoßdämpfer eines deutschen Herstellers zu kaufen. Sie haben eine Allgemeine Betriebserlaubnis. Ich wohne aber in Italien. Jetzt wollte ich fragen ob diese ABE auch in Italien gültig ist oder ob ich damit illegal unterwegs bin.
2 Antworten
Nein, sie ist erstmal im Ausland für im Ausland zugelassene Fahrzeuge nicht gültig.
Eine "ABE" ist eine "allgemeine Betriebserlaubnis nach §22 StVZO", also nach deutschen nationalem Recht und nicht nach EG Recht.
Die ABE gilt in Deutschland an allen Fahrzeugen, die im Verwendungsbereich genannt sind, und im Ausland nur an Fahrzeugen, die in Deutschland zugelassen sind.
Das Problem gibt es in unserer Region z.B. mit Anhängekupplungen bzw die Zugkugelkupplungen an älteren holländischen Wohnwagen, die haben nur ein RDW Prüfzeichen (das RDW ist quasi das niederländische Pendant zu unserem KBA). RDW genehmigte Bauteile gelten dann nur in NL bzw hier, wenn das Fahrzeug eine niederländische Zulassung hat, zieh der Niederlönder nach Deutschland oder verkauft er in diesem Fall den Wohnwagen nach Deutschland, dann muss die Zugkugelkupplung gegen eine hier zulässige ausgetauscht werden.
Bei Teilen mit EG- oder ECE Betriebserlaubni sist das anders.
Teile mit EG-Betriebserlaubnis "[e]" gelten in der ganzen EU und Teile mit ECE-Genehmigung "(E)"gelten in den Ländern, die dieser ECE Regelung zugestimmt haben (das sind zwar oft alle EU Staaten, aber nicht immer).
Für Detschland ist das mit ECE genehmigten Teilen recht einfach; Deutschland hat allen ECE Regelungen zugestimmt.
Trotzdem gibt es aber in den EU Staaten auch welche, die erkennen nationale Prüfzeugnisse von Nachbarstaaten an. In Österreich erkennt man z.B. die deutsche ABE oder Teilegutachten eines deutschen TÜV / DEKRA an, die Schweiz erkennt die deutschen Teilegutachten für deren Änderungabnahmen i.d.R. auch an.
Das muss aber im Einzelfall zu klären sein.
aber zur Grundfrage:
Eine ABE ist eine Betriebserlaubnis nach nationalem deutschen Recht und nicht auf Grundlage von EG oder EU Recht und braucht demnach in Italien nicht anerkannt zu werden, sofern das Fahrzeug keine deutsche Zulassung hat.
In Italien ist es schwer bis unmöglich eine Änderung an einen Fahrzeug eintragen zu lassen. Wenn die Änderung aber nicht gefährlich ist oder gefährlich aussieht, wird man das wahrscheinlich nicht Mal merken.
Das ist mir bewusst. Aber wenn das Teil eine ABE hat muss man es ja nicht eintragen. Das wäre ja nur der Fall wenn es nur ein Teilegutachten hat.