Zoll umgehen strafbar?
Hallo allerseits!
Ich habe neulich von der Praxis erfahren, dass einige Personen bei Bestellungen z.B. von Aliexpress (Versand aus China) den Hersteller bitten, als Preis 20€ auf das Paket zu schreiben, obwohl das Produkt teurer war, damit sie so den Zoll umgehen können.
Das ist doch sicherlich Hinterziehung, etwa nicht? Und kann der Zoll nicht den wahren Warenwert herausfinden?
Ich freue mich auf Eure Antworten und Erfahrungen hierzu!
13 Antworten
Ein Glücksspiel. Es kann gut gehen oder der Zoll überprüft die Sendung (was bei China Importen der Fall ist). Dann ist es Steuerhinterziehung.
Sobald er Ware importiert und die fällige Steuer nicht bezahlt begeht er eine Steuerhinterziehung. Das ist eine Bringschuld auch wenn der Zoll es nicht verlangen sollte.
Ja, es ist strafbar, und der Straftäter in dem Fall bist du.
Denn du kennst den echten Warenwert. Stimmt der nicht dann musst du dich aktiv beim Zoll melden. Der Zoll hat nichts gesagt ist keine Ausrede. Wenn ich EUR 20 von einer Oma klaue und es merkt keiner dann ist es immer noch eine Straftat.
Der Zoll kann zwar bei Aliexpress nicht deinen Kaufablauf einsehen, bei Amazon.de und eBay aber schon.
Und falls dem Zoll die Sendung fraglich ist dann melden die sich bei dir, und du musst z.B. den Überweisungsbeleg vorlegen, und dann entsprechend nachzahlen.
Da ist der Zoll extrem kundenfreundlich. Ich haette die Sendung zugestellt und dann einige Monate danach die Unterlagen angefordert und ggf. eine Strafverfahren eingeleitet. Das hat einen viel besseren Lerneffekt.
wenn der Betrag für die Beamten stimmig erscheint, könnte es durchgehen - bei Unsicherheiten wird geöffnet und notfalls auch geschätzt, per Google und Co.
Natürlich ist das strafbar. Und nicht nur für dich, sondern auch für den Versender, der ja eine bewusst und vorsätzlich falsche Zollerklärung ausgefüllt hat. Und natürlich kann der Zoll den wahren Warenwert herausfinden. Die Zollbeamten sind ja auch nicht doof. Und wenn bestimmte Waren z.B. im Internet angeboten werden, ist das auch nicht sonderlich schwer.
Streng genommen ist das eine Anstiftung zu einer Straftat (Steuerbetrug). Aber der Zoll wird sicher keinen Mitarbeiter nach China schicken und den Händler fragen oder gar die chinesischen Behörden um Amtshilfe bitten, dass die die Computer des Händlers zu durchforsten. Was in der Realität meist übrig bleibt: EIn Warenwert, den der Zoll glauben kann oder auch nicht. Glaubt er den Wert nicht fordert man von dir einen Zahlbeleg an und wenn der einen Betrag über 26,nochwas Euro (1) ausweist, musst du ganz normal die Einfuhrumsatzsteuer bezahlen und gehst mit deinem Kram nach Hause. Um dich Strafrechtlich zu verfolgen muss man dir nachweisen, dass du den Händler angestiftet hast und das wird schwer bis unmöglich.
(1) bis 22€ Warenwert ist eine Seundung aus dem Nicht-EU-Ausland von der Einfuhrumstatzsteuer befreit, Steuerbeträge unter 5€ werden nicht eingezogen, daher ergibt sich ein realer Freiwert von 26€ und ein paar zerquetschte.
Und wie weisst du das nach? Du musst ja nachweisen, dass der Verkäufer auch davon kenntnis haben muss, sonst fällt die Anstiftung flach ohne Angestifteten.
Der der die Dokumente falsch ausfüllt wird nicht belangt. Die ganze Straflast liegt beim Empfänger. So einfach ist das.
Ich fragte, wie du nachweisen willst, dass der Empfänger den Verkäufer dazu aufgefordert hat die Zollerklärung falsch auszufüllen.
Die Zollerklärung/CN22 ist doch total irrelevant. Der Empfaenger kennt den Wert, und wenn die Sendung wegen Falschangaben freigestellt wurde ist das die Pflicht des Empfängers Diese erneut beim Zoll vorzulegen.
Was soll ich denn wo nachweisen? Der Zoll fragt mich nach dem Preis wenn Daten fehlen. Warum die Daten falsch waren ist irrelevant.
und wenn die Sendung wegen Falschangaben freigestellt wurde ist das die Pflicht des Empfängers Diese erneut beim Zoll vorzulegen.
Quelle dafür ist? Bin ich überhaupt verpflichtet, wenn ein Päckchen mit dem grünen Aufkleber bei mir im Brifkasten/Haushalt ladet die Zollerklärung auf dem Päckchen zu prüfen?
Warum sollen die jemanden nach China schicken? Der Straftäter sitze in Deutschland, der Empfänger.