Würde deutschland zu einer parlamentarische monarchie werden wenn der präsident dafür unterschreiben würde?
8 Stimmen
5 Antworten
In Artikel 20 ist der Begriff BundesREPBUBLIK enthalten. Das schließt eine Monarchie aus. Und Artikel 20 hat wie Artikel 1 eine Ewigkeitsgarantie.
Das ist Quatsch. Alle nichtmonarchischen Staaten sind Republiken.
Klar könnten die Engländer bei uns einmarschieren und die Queen wäre dann unsere Königin, aber das ist eher unwahrscheinlich. Und mit unserer Rechtsordnung nicht vereinbar.
Alle nichtmonarchischen Staaten sind Republiken
na schau mal an. ;) wo widerpricht das nun aber meinem Gedankengang ? dann sind wir eben keine Republik mehr, herrje ;)
mit Änderungen an Artikel 20 (mit Änderung an Artikel 79) bekommst das hin. oder die radikale Version: Artikel 146 befolgen, damit entsorgst du alle Formulierungen und Ewigkeitsgarantien zugunsten neuer Schriftsätze.
die Würde des Menschen asu Artikelk 1 antasten will ja keiner, weil ohnehin universales Menschenrecht; man würde nur am Artikel 20 (mit was auch immer für einer Nummerierung der wiederkäme) kratzen.
Wenn Art. 146 zur Anwendung käme, gäbe es kein Deutschland im heutigen Sinn mehr. Theoretisch kommt es irgendwann zu einem vereinten Europa oder einer Machtergreifung wie ´33. Aber das klingt für mich wie der Unsinn der Reichsdeppenszene.
mit Änderungen an Artikel 20 (mit Änderung an Artikel 79) bekommst das hin.
Beide Artikel können nicht geändert werden.
oder die radikale Version: Artikel 146 befolgen,
Das ist nicht nur eine radikale, sondern auch die einzige Möglichkeit.
Artikel 146 sagt nix über die Staatsform aus, in welcher eine neue Verfassung wirkt. der Artikel war wohl mal dafür gedacht, das Provisorium Grundgesetz abzulösen; nur hat man das verpennt in 1990 und folgenden Jahren.
streichen kannst den Artikel übrigens auch nicht, er hat aus sich selbst heraus eine eigene Ewigkeitsgarantie und dies ganz unabhängig von Artikel 79. und ja, das hätte man nach Wiedervereinigung AFAIK gerne gemacht....
hat Artikel 79 denn selber eine Ewigkeitsgarantie ? darüber wird gerne geknobelt. ohne 79 Absatz 3 jedenfalls kein 20 mehr.
hat Artikel 79 denn selber eine Ewigkeitsgarantie?
Meines Wissen gehen Juristen davon aus, dass es so ist, weil Artikel 79 GG ansonsten keinen Sinn ergeben würde.
da man Artikel 79 sowieso erledigen kann durch Artikel 146, braucht es an sich auch nur einen riesigen Konsens, genau das zu tun.
ganz unumstritten ist das aber nicht.
Selbst wenn sich Deutschland eine neue Verfassung zulegt - eine Monarchie wird es hier mit Sicherheit nie wieder geben.
Der Bundespräsident kann unterschreiben, was er will, das hätte in der Beziehung keine Bedeutung. Nach Artikel 20 des Grundgesetzes und anderen grundgesetzlichen Bestimmungen ist die Einführung einer Monarchie nicht möglich.
Artikel 146 GG löst das Probem und du brauchst halt einen Bundesprädidenten zum Schluss der Prozedur.
Es könnte ja einer aus dem Hause Hohenzollern zum Bundespräsidenten kandidieren. Wenn er dann gewählt ist, könnte er versuchen, das einzuführen.
Wer weiss, alte Stuckfassaden kommen ja möglicherweise auch wieder in Mode, jedenfalls werden keine mehr abgeklopft.
Wenn der Bundespräsident solch eine Absurdität unterschreiben würde, dann würde er rasch sein Amt loswerden, freiwillig oder nicht.
na, er wäre doch sowieso nicht länger Staatsoberhaupt, also warum dieses Gejammer ?
Über ein Staatsoberhaupt, das sich selbst abschafft, jammern seine Freunde. Das ist menschlich.
die Abschaffung wäre hoffentlich breiter Konsens, zumal in Deutschland der BP sowieso nicht vom Volk gewählt wird und auch nix zu sagen hat.
da kannst auch einen Monarchen für denselben Zweck installieren; es ist allerdings gleich ehrlicher.
Die Amtszeit des Bundespräsidenten ist klar begrenzt, die eines Monarchen nicht.
Bei der Entfernung eines unfähigen Monarchen kommen oft Massen von Unschuldigen mit unter die Räder.
wir reden nicht von Absolutismus, wo der Wille des Monarchen ex cathedra wirkte. wir sind dann nur mitten in derselben Gruppe wie all die Königreiche und Fürstentümer und das Großherzogtum nebenan: der Monarch ist Staatsoberhaupt, aber die Politik bestimmen andere.
Die Amtszeit des BP zu begrenzen war reine Formalität, denn wie gesagt der BP hat eh nix zu melden. Man könnte es auch wie in der Schweiz machen, wo der Job im Bundesrat rotiert.
Die parlamentarischen Monarchien dieser Welt waren vorher keine solchen. Die Monarchen hatten das Regieren irgendwann nicht mehr drauf, trotzdem haben ihre Völker die Institution beibehalten, als Reminiszenz an die Geschichte.
Wofür sollte also ein Grüßaugust auf einem Blattgoldthron in DE gut sein, wenn wenn man die Fresse des jeweiligen BP nicht ewig zu ertragen braucht ?
die Frage wäre dann wohl eher, wozu man überhaupt einen Grüßaugust in irgendwelcher Form braucht. billiger ist ein BP jetzt nicht wirklich.
Und der riesige Bundestag erst ...
Billig schaffen es Politiker nicht, egal welche. Aber uns erzählen, dass wir etwas schaffen sollen ...
jaa ok, das wäre sein letzter Arbeitstag. :D
aber wenn die Einführung der Parlamentarischen Monarchie durch eine "Artikel 146 GG"- Abstimmung passiert, ist genau das sein Job: die Ergebnisse der Abstimmung wurden in ein Gesetz gegossen und er muss es in Kraft setzen.
er kann dann gerne dem Monarchen am nächsten Tag die Hand schütteln.
Republik ist der Name des Gebildes, für welches dss GG gilt. ändere den Namen und es passt wieder.
und mal unter uns: wenn sich genug Anhänger finden, hat die Ewigkeitsgarantie Sendepause. wahrscheinlich würde man einfach Artikel 79 Absatz 3 aus dem Fenster werfen.