Wie kann ich checken, ob ein Logo oder ein Name für irgendeine Firma verwendet wird?
Habe eine Geschäftsidee und wollte fragen, wo ich checken kann bei welcher Firma oder bei welchem Unternehmen das Logo benutzt wird oder ein Name verwendet wird.
3 Antworten
Beim dpma ne Markenrecherche in der richtigen Nizzaklasse (Branche) machen. Ein gewisser Schutz entsteht übrigens allein schon durch Gebrauch und deinen eigenen richtigen Namen kann man dir fast nicht verbieten (Es gibt ne McDonald’s Würstelbude in Schottland :-).
Deutsches Patent- und Markenamt
https://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht
In deren Datenbank kannst du recherchieren.
Ja, aber alles andere kannst du ja verwenden, ohne dir Sorgen machen zu müssen.
Sowas kann oft zu einer komplizierten Angelegenheit werden, da heutzutage millionen Logos und Wortmarken existieren.
Googeln alleine kann keine rechtssichere Aussage treffen ob ein Logo nicht doch existiert obwohl man es nicht gefunden hat. Es kann höchstens dann helfen, wenn ein Logo gleicher oder ähnlicher Art gefunden wurde um deins aus dem Rennen zu nehmen. Aber auch dann ist noch nicht klar, ob dieses überhaupt rechtlich gesichert und registriert wurde.
Und da sind wir schon beim nächsten Problem:
Was ist (zumindest bei einer Bildmarke) ähnlich? Da gibt es keine einheitlichen belastbaren Regeln. Sollte dein Logo einem bereits existierenden so stark ähneln, sodass das Unternehmen rechtliche Schritte einleitet, muss das dann evt. sogar gerichtlich individuell geprüft werden.
Solltest du dein Logo (Wort/Bildmarke) schützen lassen, so wird das Patent/Markenamt das kostenpflichtig einfach machen, sie werden aber nicht prüfen ob es schon existiert. So kann es sein, dass zum Beispiel völlig branchenfremde Unternehmen völlig ungestört mit der Marke operieren können, ohne evt. von dem anderen etwas zu erfahren. Sollte aber ein Unternehmen dagegen vorgehen, so gilt der Grundsatz, wer es zuerst hat patentieren lassen (und in welchem Raum: nur DE, EUR, weltweit).
Solltest du es wirklich ernst meinen und mit einem Unternehmen an den Markt gehen, solltest du deine Marke/Logo unbedingt professionell überprüfen lassen wenn du dir unsicher bist. So kannst du z.B. auch zu deinen Gunsten dein Logo schützen lassen und einem anderen untersagen es weiterhin zu nutzen wenn er es sich nicht hat schützen lassen.
Hier sind aber nur die eingetragenen Marken abrufbar.