Wie kann es sein, dass die Polizei, die für die Einhaltung des Gesetzes zuständig ist, selbst oft rechtswidrig handelt?

8 Antworten

Wieso sollte das so sein, die Polizei? Die kann eigentlich gar nicht. Ich kenne jedenfalls keine Urteile gegen die Polizei.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung
klimaschutz01  25.04.2020, 17:50

Das liegt daran, das etwa 90% der Anzeigen gegen Polizisten nicht in einem Urteil enden.

schleudermaxe  25.04.2020, 20:39
@klimaschutz01

Hier geht es nicht um Polizisten, hier geht es um die Polizei, so jedenfalls die Frage.

"Die Polizei" ist eine Institution, die aus ziemlich vielen Polizisten besteht.

Und diese Polizisten sind - man mag es kaum glauben - Menschen.

Nun ist zwar so ein Mensch das am höchsten entwickelte Säugetier aber dummerweise auch nciht gottgleich und vollkommen.

Daher ist es logisch dass auch der mensch "Polizist" hin und wieder einmal einen Fehler macht, manchmal einen kleinen kaum spürbaren und manchmal einen größeren, der dann prompt öffentlich diskutiert wird - wie übrigens bei den meisten anderen Menschen auch.

Inwiefern soll die Polizei angeblich rechtswidrig handeln? Das musst du näher erläutern. Gesetze gelten auch für die Polizei. Ich habe noch nie beobachtet, dass die sich rechtswidrig verhalten.

AnonymerAcc 
Beitragsersteller
 25.04.2020, 15:01

Drogentest ohne richterliche Befugnis ist so der Klassiker ^^

Ma10ddin  25.04.2020, 15:04
@AnonymerAcc

Man hat die Wahl, einen freiwiligen Test zu machen. Ansonsten wird die Blutprobe vom Richter angeordnet. Ohne so eine Anordnung zwingt die Polizei einen nicht.

Und richterliche "Befugnisse" hat ein Richter, sagt ja auch schon der Name aus.

AnonymerAcc 
Beitragsersteller
 25.04.2020, 15:07
@Ma10ddin

Wenn das so wäre, wär ja alles gut ^^

peti12314  25.04.2020, 15:18
@AnonymerAcc

Man braucht auch keinen richterlichen Beschluss oder wo steht das?

peti12314  25.04.2020, 15:19
@Ma10ddin

Mittlerweile kann auch eine Ermittlungsperson der StA, also die meisten Polizisten so eine Anordnung treffen.

schleudermaxe  25.04.2020, 15:27
@AnonymerAcc

Die Polizei macht keine Test, wer behauptet denn so etwas? Dazu werden doch Hand und Kopf benötigt, hat eine Polizei nicht, haben nur deren Beamte.

nordlyset  25.04.2020, 15:27
@AnonymerAcc

Du kannst und darfst einen Drogen- oder Atemalkoholtest verweigern. Aber dann... siehe Ma10ddins Kommentar.

(warum wusste ich, dass es um Drogen geht... 🤔)

die unterliegen einem separaten Gesetzbuch, welches uns nicht zugänglich gemacht wird. Daher sind die Strafen auch unterschiedlich.

Polizei soll für Ordnung sorgen.

Außerdem sind sie dazu befugt Gewalt anzuwenden.

Tomarte  25.04.2020, 15:25

Sie sind dazu befugt, aber ob das gut ist?! Kann Gewalt deiner Meinung nach für Ordnung sorgen?

klimaschutz01  25.04.2020, 17:53

"Außerdem sind sie dazu befugt Gewalt anzuwenden." Nur in Ausnahmefällen. Sie dürfen nicht einfach jemanden aus Spaß zusammenschlagen. Sie dürfen sich aber wehren und z.B. notfalls Gewalt einsetzen, um eine flüchtende Person aufzuhalten und festzuhalten.