Was ist ein formales Rechtsstaatsprinzip und was ist ein materielles Rechtsstaatsprinzip?
hi Wir haben in der schule einen Text gelesen und da war die rede von einem formalen Rechtsstaatsprinzip und einem materiellen Rechtsstaatsprinzip. Nun sollen wir raus finden was das bedeutet . Ich habe schon bei googel ein wenig geguckt und auch in meinem PoWi buch aber irgendwie habe ich da nichts gefunden also könnt ihr mir helfen ???
4 Antworten
formelles Rechtsstaatsprinzip: bedeutet, dass jedes staatliche Handeln auf ein vom Bundestag erlassenes Gesetz zurückzuführen sein muss materielles Rechtsstaatsprinzip: ist als unumstößliche Grundlage für die Werteordnung anerkannt, und steht für die Verwirklichung des Gerechtigkeitsgedankens im Einzelfall und die Gewährleistung der Menschenwürde.
QUELLE: http://klausurenpool.de/VWA/VWA%20Frankfurt/Recht/OER1/ZusammenfassungWinter_19992000.pdf
"formell" betrifft in Juristen-Deutsch das Verfahren, "materiell" den Inhalt eines Gesetze.
Denk zum Beispiel mal an den Mauerschützenfall. Hier hat sich ebenfalls das materielle Rechtsstaatsprinzip gegenüber dem formellen Rechtsstaatsprinzip durchgesetzt (im Bezug auf die Rückwirkung - Art. 103 II GG).
Gleichwohl müssen die Gesetze inhaltlich gerecht sein (materielles Rechtsstaatsprinzip).
Anderes Beispiel: Nazis:
= formelles Rechtsstaatsprinzip = ja
= materielles Rechtsstaatsprinzip = nein
= Rechtsstaat = nein
- Wir heute:
= formeles Rechtsstaatsprinzip = ja
= materielles Rechtsstaatsprinzip = ja
= Rechtstaat = ja
Im Gegensatz zum absolutistischen Staat wird die Macht des Staates umfassend durch Gesetze determiniert (bestimmt, festgelegt, entschieden), um die Bürger vor Willkür zu schützen = formeller Rechtsstaatsbegriff.
Ein Rechtsstaat moderner Prägung ist darüber hinaus auf die Herstellung und Erhaltung eines materiell gerechten Zustands gerichtet = materieller Rechtsstaatsbegriff.
so das mit dem formellen Rechtsstaat habe ich verstanden aber das mit dem materiellen noch nicht . kann das jemand nicht mal einfacher erklären weil irgendwie hört sich das an als ob das fast alles das gleiche ist !
http://lmgtfy.com/?q=formales+rechtsstaatsprinzip
bei google habe ich es auch schon eingegeben !! Es hat mir nicht weitergeholfen .. so schlau war ich auch !!!!