Was bedeutet dieser Paragraph (§612 BGB)?

3 Antworten

frodobeutlin100
16.12.2017, 10:10

Das Arbeit gegen Geld ausgeübt wird

wen nichts vereinbart ist - zumindest Mindestlohn

DerSchopenhauer
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Recht
16.12.2017, 12:40

Allgemein regelt der Paragraph, daß man Anspruch auf eine Vergütung seiner Tätigkeit oder Leistung hat, wenn nach allgemeiner Verkehrsauffassung die Tätigkeit oder Leistung nur gegen eine Vergütung erwarten kann - das ist ein recht allgemein gehaltener Grundsatz, der in einem konkreten Zusammenhang dann geprüft werden muß.

Der § 612 BGB findet häufig Anwendung bei der Beurteilung, ob Überstunden bezahlt werden müssen oder ob eine gewisse Anzahl von Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind und/oder es erwartet werden kann, daß man sie unentgeltlich leistet.

Grundsätzlich:

Überstunden von "normalen" Arbeitnehmern, die im Betrieb keine herausragende Position bekleiden und für ihre Tätigkeit kein herausgehobenes Entgelt beziehen, haben grundsätzlich einen Vergütungsanspruch der Überstunden - entsprechend anders lautende Vereinbarungen sind oft unwirksam.

Geschäftsführer, Manager oder Mitarbeiter in herausragender Position haben i. d. R. keinen Vergütungsanspruch auf Mehrarbeit.