Was bedeutet der Grundsatz der Vertragsfreiheit für den Abschluss von Rechtsgeschäften?
Kann mir einer helfen 😫 ich versteh die Frage schon irgendwie nicht . :/
2 Antworten
Die Vertrgsfreiheit garantiert den Vertragspartnern das Recht, selbständig und ohne Beschränkung zu entscheiden, ob und mit wem sie einen Vertrag abschließen und wie hierin gegenseitige Rechten und Pflichten vereinbart werden. Nach den §§ 433 ff. BGB sind somit Kaufverträge grundsätzlich frei zu gestalten.
Ausdrücklich ausgenommen davon sind offensichtlich gesetzeswidrige, sittenwidrige und solche Verträge, die nichtdispositive Inhalte vereinbaren (Kündigungsfrist Wohnraummietverträge).
Und für manche Bereiche besteht ein Kontrahierungszwang, wonach ein Unternehmen Anträge auf Vertragsschluss nicht ablehnen darf, z. B. GKV, Strom, Post.
Blickst du nun durch?
G imager761
Das heißt, dass beide Vertragspartner zusätzliche Vereinbarungen in deren Vertrag einfügen und für gültig erklären können. Der Vertrag unterliegt somit keinen gesetzlichen Vorgaben und kann frei bestimmt werden.