Warum erkennt Deutschland nicht Palästina an?
Warum erkennt Deutschland nicht das Land an?
7 Antworten
Welche Staatsgrenzen denn? Gibt es eine zentrale palästinensische Behörde, die sich auf ein Staatsgebiet einigen konnte und damit in den letzten Jahren in eine Verhandlung mit dem Nachbarstaat Israel getreten ist, bzw. es versucht hat?
Nein.
Palästina hätte als Staat eine gewaltige Verantwortung ggü. den palästinensischen Flüchtlingen und den Menschen die in der Nachbarschaft im Exil leben. Momentan sind noch keine hinreichenden und stabilen Strukturen erkennbar, sich dieser Aufgabe anzunehmen. Die Gelder aus Gaza sind bspw. wortwörtlich in den Boden versenkt worden von der Hamas, die Untergrundtunnel zur strategischen Kriegsführung gebaut hat.
Deutschland steht wie auch die meisten Staaten am nächsten zu den politischen Verwicklungen, wie auch die meisten Staaten Westeuropas und Kanadas auf die Außenpolitische Linie der Vereinigten Staaten. Eine fehlende Friedenserklärung steht dem im Weg zu einer Anerkennung, sowie der damit verbundenen Völkerrechtlich strittigen Situation.
Es gab nie eben nie eine Mehrheit dafür in deutschen Parlamenten, welche für Außenbeziehungen verantwortlich sind. Nur die Linken haben sich eindeutig und als Fraktion für eine Anerkennung ausgesprochen. Als Ziel sieht man eine 2-Staatenlösung gemeinhin, jedoch zum einem nicht der Hamas als Gesprächspartner und zum anderen ist deren Position diejenige wonach eine einseitige Anerkennung nicht für den diplomatischen Dialog förderlich wäre. Deutschland lehnte auch keine weiterreichenden Möglichkeiten in den Vereinigten Nationen ab, sie enthielten sich nur.
Als Land erkennt man es an, als Automonome Gebiete. Man hat auch diplomatische Beziehungen mit Palästina. Nur eben als Souveränen Staat in der bestehen Form an. Ich nehme auch an, das bei der derzeitigen Haltung Israels und der USA dafür entscheidend sind. Einer Konfrontation würde es nahe kommen damit, es eigenständig anzuerkennen.
Kann Deutschland die Regierung eines möglichen Staates anerkennen, die das Existenzrecht Israel nicht akzeptiert?
Wer würde überhaupt die Regierung führen? Die Hamas oder die Fatah? Stärker wäre auf jeden Fall die Hamas.
Ein Staat, so wie man sich vorstellen könnte, wäre nicht lebensfähig.
Ich glaube auch nicht, dass die Palästinenser darüber glücklich wären. Weshalb sollten sie das nicht sein, wenn sie ihn immer wieder fordern?
Sie hätten dann die Honigtöpfe von UNO, EU, NGO's, Deutschlands und anderer Staaten - darunter wieder die USA - nicht mehr oder nicht in gleichem Masse. Milliarden an Unterstützungsgeldern würden fehlen.
Nach meiner Meinung ist diese Erde diese Erde - und es kann im Grunde keinen Eigentümer dieser Erde geben. Ich denke deshalb, dass Länder / Staaten / Grenzen Fiktionen sind.
Weil es völkerrechtlich umstritten ist, ob es überhaupt einen "Staat Palästina" gibt. Dafür reicht es nämlich nicht aus, dass irgendjemand den Staat ausruft.