Verschiebung einer Gerichtsverhandlung

5 Antworten

Eigentlich nur bei akuter schwerer Erkrankung mit Arztrezept, so als Zeuge in Verhandlungen sowie Angeklagter in Strafsachen. In Zivilverfahren usw. könnte ein Termin verlegt werden, wenn eine Partei noch Unterlagen beibringen sollte oder möchte, um Klarheit zu schaffen!

jurafragen  11.11.2014, 23:53

Mit nem Rezept gibt es Arzneimittel in der Apotheke aber eine Verlegung eines Vehandlungstermins.

Liesche  12.11.2014, 17:15
@jurafragen

Doch mit Arztattest ist es möglich einen Termin herauszuschieben, wenn man ernstlich akut krank ist und unbedingt am Termin teilnehmen muß wegen wichtiger Zeugenaussage usw.

Der § 227, Zivilprozessordnung, regelt ,dass der Richter einen Gerichtstermin in Zivilverfahren nur aus erheblichen Gründen verschieben kann.

In einem Strafverfahren kommt eine Terminverschiebung nur ausnahmsweise in Betracht. Persönlich habe ich einige Verfahren erlebt, wo Beklagte oder auch Zeugen nicht erschienen sind. Bei Amtspersonen (meist Polizei) ist das nicht so tragisch. Sie werden neuerlich geladen, müssen ihr Fernbleiben aber Begründen.. Bei fehlenden Zivilpersonen wird meist sofort vertagt, um Absprachen nach Teilaussagen zu verhindern.

Dass kann manunter der Voraussetzung, dass man der vorsitzende Richter ist.

Ansonsten kannst Du die Teminsverlegung beantragen und dann sehen, ob Dein Antrag Erfolg hat. Du müsstest an dem Tag verhindert sein.

readytoknow 
Beitragsersteller
 11.11.2014, 19:49

Aber wie denn verhindert ? Was gilt als 'verhindert' ? Was muss passieren ?

jurafragen  11.11.2014, 20:16
@readytoknow

Krankheit, wichtige Prüfung, anderer Gerichtstermin, länger geplanter Auslandsaufenthalt.

Ja aber wie denn verhindert ? Was muss bei mir passiert sein damit es akzeptiert wird dass es verschoben werden muss ??

Wenn man schon so fragt, hat man keinen: Und da erkennt das Gericht nur attestierte Verhandlungsunfähig oder Bestattung eines nächsten Angehörigen an.

G imager761