Verdeckte Verkehrsschilder
Hallo
Bin gesternabend ausserhalb geblitzt worden. Habe aber keine Schilder gesehen die auf 70 kmh hinwiesen.Ich fuhr ca 95 kmh.Ich kannte mich auch nicht aus da es ca 25km von mein Haus entfernt ist. Meine Frau ist zufählig heute an der stelle vorbeigefahren und rief mich an da die Schilder mit Grüner Folie bedeckt sind. Soll ich Fotos machen und die Polizei anrufen? wie muss ich mich verhalten?
Danke an alle die antworten.
8 Antworten
Wenn die Geschwindigkeitsangabeschilder wirklich verdeckt sind und nicht lesbar würde ich auf jeden Fall Fotos machen und eine Einsprache bei der Polizei. Aber einen Beweis musst du natürlich vorlegen können. Man kann ja nicht verlangen, dass man sich an Geschwindigkeitsvorschriften hält, die man nicht sehen kann. Viel Glück!
Einen Widerspruch kann man aber erst einlegen wenn man weiß was einem vorgeworfen wird.
Ansonsten gilt die Beschilderung die als letzte sichtbar war.
Änderungen der Beschilderung müssen von der zuständigen Straßenmeisterei dokumentiert werden, so ist nachprüfbar wann und in welcher Form hier andere Bedingungen vorlagen.
Ein Verkehrsschild ist ein Verwaltungsakt, der durch das "Aufstellen" wirksam wird. Im Rechtssinne versteht man darunter, dass das Schild so aufgestellt werden muss, dass es ein Verkehrsteilnehmer beim Vorbeifahren mit "flüchtigem Blick" erkennen kann.
Wenn ein Schild vollständig verdeckt ist, kann es keiner mit flüchtigem Blick - auch nicht mit Röntgenblick - erkennen. Aus diesem Grund ist die im Schild enthaltene Anordnung unwirksam. Es liegt dann keine Ordnungswidrigkeit vor.
Die Schilder müssen natürlich schon verdeckt gewesen sein, als du da geblitzt wurdest. Bilder machen, Stellungnahme an die Bußgeldstelle, falls du weißt, welche das ist. Falls deine Angaben zutreffen und die Schilder verdeckt waren, werden sich auch schon andere Betroffene beschwert haben. Dann wird ohnehin eingestellt. Falls nicht eingestellt wird, würde ich mir überlegen, einen Anwalt zu beauftragen.
Bei 25 km/h zu schnell - abzüglich 3 km/h Toleranzabzug werden es dann 22 km/h werden - gibt es einen Punkt in Flensburg und 70 Euro plus 23,50 Euro Verwaltungsgebühren. Bei Probezeit wird es richtig hässlich.
Bußgeldrechner: http://knoellchen.eu/german/?page_id=2
Natührlich fotos machen und wenn brief kommt einspruch einlegen und die fotos dazu legen... Fertig.
Einen Versuch ist es Wert.
Wenn die Schilder verdeckt sind dann gilt in diesem Bereich trotzdem eine Geschwindigkeitsbeschränkung.
Diese ist dann meist sogar niedriger als die die sonst dort gilt.
Möglicherweise war dort ein Baustellenbereich eingerichtet?
Ansonsten gilt die Geschwindigkeitsbeschränkung 100km/h oder eben das letzte Schild das erkennbar war.
Du solltest abklären seit wann die Beschilderung verdeckt ist, dafür ist die Straßenmeisterei zuständig. Veränderungen an der Beschilderung müssen dort genau dokumentiert werden.
Erst dann kann man einschätzen was Dir in etwa vorgeworfen werden kann.
Mach Fotos. Wenn der Bußgeldbescheid kommt, lege Widerspruch ein...