Urheberrecht auf HTML Codes?!

Sorry, aber wenn man Wortklauberei betreibt, sollte man dabei auf Exaktheit achten. Johannisbeergel schreibt doch nicht, dass HTML-Code geschützt sein kann, sondern spricht an diesem Punkt von "Code, also Quelltext", wobei sich aus dem davor geschriebenen klar ergibt, dass damit anderer Quelltext als der von HTML gemeint ist.

Seinen Hinweis finde ich ausgesprochen sinnvoll, weil er dabei darauf aufmerksam macht, weshalb HTML-Code nicht geschützt ist, und dass der Code von Programmiersprachen es aber sehr wohl sein kann.

Sorry, aber wenn man Wortklauberei betreibt, sollte man dabei auf Exaktheit achten. [...]

Dann lies dessen Beitrag nochmal. Das "also" bezieht sich auf den Code (Quelltext) und nicht auf den eigentlichen Inhalt. De Facto ist die Aussage "kann urheberrechtlich geschützt sein" schlichtweg falsch.

Ebenso ist die Aussage HTML wäre für die Gestaltung / Formatierung da falsch. Um es korrekt zusammen zufassen. HTML selbst kann nicht geschützt sein. Jedoch die Inhalte, die mit selbigen strukturiert werden. Seien Text oder andere multimediale Inhalte wie Video und Audio.

Quelltext heißt nicht ausschließlich HTML-Quelltext. Quelltext ist ein Begriff, der eigentlich bei Programmiersprachen Anwendung findet (und eben auch bei HTML). Er steht für die für Menschen lesbare Form eines Computerprogramms. Computerprogramme sind bei ausreichender Schöpfungshöhe - inklusive ihrer Quelltexte - urheberrechtlich geschützt. Daher ist die Aussage "Code, also Quelltext kann geschützt sein" korrekt.

Abschnitt 8 des UrhG
Besondere Bestimmungen für Computerprogramme

§ 69a Gegenstand des Schutzes
(1) Computerprogramme im Sinne dieses Gesetzes sind Programme in jeder Gestalt, einschließlich des Entwurfsmaterials.

Sicherlich kann man vieles exakter formulieren. Aber gutefrage.net ist ein Forum, bei dem Begriffe umgangssprachlich verwendet werden. Ich sehe nichts an seinem Beitrag, was falsch ist. Deine 'Korrekturen' aber halte ich für sprachlich nicht hilfreich und deine Aussage inhaltlich für nicht korrekt.

Zudem klammert deine Zusammenfassung das Wesentliche aus:

HTML kann nicht geschützt sein

Es geht nicht um die Frage, ob die Sprache HTML geschützt ist.

Jedoch die Inhalte, die mit selbigen strukturiert werden. Seien Text oder andere multimediale Inhalte wie Video und Audio.

Es geht auch nicht um die Frage, ob die Inhalte geschützt sind.

Es geht um die Frage, ob eine bestimmte mit HTML vorgenomme Formatierung/Seitenaufteilung/... geschützt ist. Es geht um die Anordnung von HTML-Befehlen im Quelltext. Das ist etwas anderes als die Sprache HTML und auch etwas anderes als mittels HTML dargestellte Inhalte.

Die Rechtssprechung sagt, dass auch das grundsätzlich nicht geschützt ist. Man darf also grundsätzlich HTML-Quelltext kopieren und die Inhalte durch eigene ersetzen.

In (imho sehr seltenen) Fällen kann aber das Ergebnis, das Layout einer Webseite geschützt sein. Dann ist natürlich auch nichts mit Kopieren des Quelltextes. Diese Fälle dürften aber so selten sein, dass sie nicht wirklich relevant sind (z.B. ist denkbar, dass jemand mit HTML-Code und Tabellenzellen von 1 Pixel Größe ein aufwändiges Pixelbild erstellt).

Nichts an meiner Aussage war falsch. Alles, was sich mit HTML realisieren lässt, hat absolut keinen Anspruch; wenn man von zwei Buttons und ner blauen Überschrift spricht quasi, dann ist das an sich schon klar. Ich sage ja, dass natürlich Code/Quelltext geschützt sein kann - wenn man halt etwas "Aufwändigeres" macht (zB ein Spiel programmiert). Als Beispiel halt. Denn jedes Gericht würde sagen, dass es was absolut "Grundlegendes" ist, dass man Mittels HTML ein Text formatiert/gestaltet werden kann, aber es nichts "Grundlegendes" ist, wenn man mit php sehr viel Arbeit mit aufwendigen Abfragen, Berechnungen, Schleifen oder sonst was macht und zB ein "System" wie ein Forum programmiert.

Es kommt darauf an, wie stark die Bilder verändert werden. Sind sie noch erkennbar?
Die wesentliche Frage lautet: Handelt es sich um eine freie Benutzung oder eine erlaubnispflichtige Bearbeitung?

Das ist nicht falsch, ich habe bereits Schulungen zum Thema Urheberecht erhalten. Gut, wenn ich natürlich ein Bild habe, das explizit so deklariert ist, dass es nicht verändert oder verwertet werden darf, dann ist es was anderes. Aber wenn ich ein Bild im Internet hernehme, dann ist es ja grundsätzlich erstmal urheberechtlich geschützt, wenn es nicht explizit als frei verwendbar beschrieben ist. Der Punkt ist, nehme ich ein Bild, das weder explizit frei verwendbar noch explizit durch bestimmte Formulierungen "gesperrt" ist, so ist davon auszugehen, dass der reguläre Urhebeschutz zur Geltung kommt.

Wenn ich meinetwegen ein Bild von der NASA nehme, dann ist das ja zunächst mal geistiges Eigentum von der NASA: wenn ich daraus aber nun mit Photoshop ne eindrucksvolle 3D-Collage bastele, dann hab ich sicherlich nicht denen ihr Urheberecht verletzt, sondern etwas komplett neues geschaffen. Die NSA verbietet nämlich sowas nicht explizit.

Die NASA ist ein ungünstiges Beispiel. Deren Werke sind m.W. per Gesetz gemeinfrei, weil es sich bei der NASA um eine US-Behörde handelt und sie aus Steuermitteln finanziert wurden. Jeder darf sie verwenden, egal ob bearbeitet oder unbearbeitet.

Nach deutschem Urheberrecht verhält es sich anders als beim US-amerikanischem Copyright. Hier werden Werke nur gemeinfrei, wenn der Urheber die Rechte ausdrücklich für jederman frei gibt oder er lange genug verstorben ist.

Mit rechtefreien Bildern darf man natürlich Collagen erstellen. Bei Bildern, die urheberrechtlich geschützt sind, ist es etwas anderes. Eine Bearbeitung ist nicht erlaubt, wohl aber eine freie Benutzung:

§ 23 UrhG Bearbeitungen und Umgestaltungen

Bearbeitungen oder andere Umgestaltungen des Werkes dürfen nur mit Einwilligung des Urhebers des bearbeiteten oder umgestalteten Werkes veröffentlicht oder verwertet werden.

§ 24 UrhG Freie Benutzung

(1) Ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, darf ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden.

http://dejure.org/gesetze/UrhG/

Wo da die Grenze ist, ist nicht immer einfach zu bestimmen. Bei der Veränderung ist es weniger eine Frage des Aufwandes, sondern es kommt mehr darauf an, ob und wie sehr die Vorlagen noch als solche erkennbar sind.

Ich komme überhaupt nicht auf den Trichter, ich gebe nur das wieder was von den Gerichten entschieden wurde.

Urteil vom 24. August 2004 des Landesgrichts Hamm unter der Geschäftsnummer: 4 U 51/04

oder auch

Landesgericht Düsseldorf im Urteil vom 25.04.2007 - Az: 12 O 194/06

Natürlich muss hier von Fall zu Fall entschieden werden, aber ich gehe mal davon aus das der Fragesteller keine hochgeistigen Werke veröffentlichen will.

Die beiden Urteile beziehen sich nicht generell auf Grafiken und Texte, sondern ganz konkret auf bestimmte Grafiken und Texte, denen die erforderliche Schöpfungshöhe fehlt. Daraus zu folgern, dass man generell keine Texte und Grafiken austauschen muss, wenn man den Quelltext kopiert, ist falsch.

Die von dir genannten Urteile haben nichts mit der Fragestellung zu tun:

OLG Hamm, 24.08.2004 - 4 U 51/04 Redaktioneller Leitsatz:
1. Die in eine Website eingebetteten Grafiken können zwar Werke der bildenden Künste im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG sein. Sie haben allerdings dann nicht die erforderliche Schöpfungshöhe, wenn es sich lediglich um die Verfremdung einer Fotografie durch einen Computer handelt.
2. Programmierte Computergrafiken sind keine Lichtbilder im Sinne des § 72 UrhG.

jurion.de/Urteile/OLG-Hamm/2004-08-24/4-U-51_04

LG Düsseldorf, Urteil vom 25.04.2007 - Az. 12 O 194/06
"Kirchennachrichten: Geistliche vs. geistige Schöpfung?" - Texten, die sich auf die Wiedergabe tatsächlicher Geschehnisse beschränken, sich aus der Natur der Sache ergeben und durch Üblichkeit und Zweckmäßigkeitsgesichtspunkte vorgegeben sind, kommt ein Urheberrechtschutz nicht zu.

http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=693