Sollten die Judikative demokratisch sein?
Die Legislative wird ja gewählt und die Exikutive wird es indirekt auch. Nur bei der Judikative hatt das Volk kein Mitspracherecht. Sollte man das ändern?
Und wenn ja, wie?
8 Stimmen
5 Antworten
Auch die Judikative wird demokratisch reguliert durch die Verfassung und den Rechtsrahmen, der ja nicht vom Himmel fällt.
Direkte Demokratie wiederum war nicht von ungefähr das politische System der Sklavenhaltergesellschaft.
Im Rahmen einer modernen Demokratie sind wiederum Grundrechte und Rechtsstaatsprinzipien deren substantielle Voraussetzung und nicht verhandelbar.
Auch die Exekutive wird nicht gewählt. Wir sind hier nicht in Texas. Und natürlich ist es gut, dass die Iudikative nur das Gesetz berücksichtigen muss, und nicht irgendwelche Wähler.
Wo wird die Exekutive gewählt? Ich habe noch nie wählen dürfen wer Polizist wird.
Auch bei Richtern und Staatsanwälten wäre das zumindest ein Megaaufwand.
Diese beiden Gruppen können ja auch nicht willkürlich handeln. Sie müssen sich an die Gesetze halten, die von der Judikative erlassen werden. Es sind ausführende Organe, bei denen die politische Zugehörigkeit keine Rolle spielen sollte.
Ups. Sehe gerade, dass ich mich vertan habe
Sie müssen sich an die Gesetze halten, die von der Legislative erlassen weden.
So ist es richtig.
Da sollten Fachleute sitzen, keine Populisten, die auf Wähler schielen.
Willst du jetzt jeden einzelnen Richter vom Volk wählen lassen oder was?
Sonst gehts dir gut oder?