Rechtsform Polizei

2 Antworten

Die Polizei ist eine Behörde, die direkt dem Bundes- oder einem Landesinnenministerium untersteht und nach dessen Weisungen handelt. Sie ist rechtlich unselbstständig und hat daher auch keine Rechtsform, sie ist einfach die Bundes- oder Landespolizei und Schluss.

Das Land oder der Bund mit allen nachgeordneten Behörden sind jeweils in ihrer Gesamtheit Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts.

Geochelone  22.05.2015, 22:41

Das Land oder der Bund mit allen nachgeordneten Behörden sind jeweils in ihrer Gesamtheit Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts.

Richtig !

khan040 
Beitragsersteller
 23.05.2015, 11:31

Dankeschön :)

Die Polizei gehört zur Exekutive.

Geochelone  22.05.2015, 22:40

Das ist doch keine Rechtsform...

IbellasBoy  19.02.2020, 17:24
@Geochelone

Doch die exekutive ist die ausführende Gewalt

Geochelone  19.02.2020, 17:45
@IbellasBoy

Schön, dass du nach 5 Jahren aus dem Mustopf kommst :-)

Die Exekutive ist aber auch heute noch keine Rechtsform, sondern nur eine Säule der Gewaltenteilung.