Polizei verübt Willkür bei Verkehrskontrolle?
Hallo,
ich wurde heute Abend von einem Streifenwagen dazu aufgefordert rechts ran zufahren. Im Zuge dieser Kontrolle haben die Polizisten sich viele Dinge erlaubt die mMn. nicht in Ordnung sind.
So sollte ich mit geschlossenen Augen und Kopf im Nacken und mit ausgespreizten Armen auf einem Bein stehen während mein Kofferraum offen stand, in welchem sich mein geöffneter Rucksack mit Privatsachen, Geldbörse befand. Ich kann ja nicht sehen was die Beamten tun wenn ich mehrere Meter entfernt vom PKW stehe mit geschlossenen Augen und Kopf im Nacken. Ich habe verlangt, dass der Kofferraum geschlossen wird und als ich dies tat und sich die Polizistin so in den Weg stellte, dass die Kofferraumklappe ihre Schulter berührte, eskalierte sie völlig und meinte ich wollte sie damit schlagen und das sie mich schlagen würde, wenn ich das noch einmal tue.
Dann haben sie mehrere Speichelproben durchgeführt weil sie nach einer meinten, dass Probegerät wäre veraltet. Wieso haben sie es dann nicht schon vorher überprüft? Ich musste mir dann auch noch anhöen ich hätte Amphetamine genommen obwohl ich noch nie in den Kontakt mit Drogen kam und auch generell nie Alkohol trinke. Ich stand bestimmt 1 Stunde meiner Freizeit in der Kälte, während sie mich behandelten wie einen Schwerverbrecher und das völlig ohne Grund.
Auch wollten sie das Innere meines Rucksacks sehen und haben in meinen Kofferraum geguckt.
Hätte ich sie nicht darauf hingewiesen, hätten sie sogar vergessen mir meinen Personalausweis zurückzugeben bevor sie nach einer gefühlten Ewigkeit in der Kälte wieder gefahren sind.
Ist das rechtmäßig was sie getan haben? Ich habe mich herabgewürdigt gefühlt, als ich solche komischen Übungen machen sollte.
9 Antworten
Grundsätzlich muss in Deutschland niemand bei seiner eigenen Überführung mitwirken. Alkoholtests vor Ort (das berühmte ins Röhrchen pusten), Drogenschnelltests u.ä. sind freiwillig und man kann sie verweigern. eine Belehrungspflicht für die Polizisten über deine Rechte ist mir nicht bekannt solange sie dich nicht einer konkreten Straftat verdächtigen. Sollten die Polizisten den begründeten verdacht haben das man Drogen, Alkohol o.ä Substanzen konsumiert hat können die einen dann zur wache mitnehmen und dort eine Blutabnahme durch einen Arzt anordnen. Diese sollte man dann auch über sich ergehen lassen, vorher aber klarstellen das man dieser nicht zustimmt.
Dein Auto dürfen sie durchsuchen wenn ein begründeter Verdacht besteht und Gefahr im Verzug ist, dies richterlich angeordnet wurde oder du zugestimmt hast. Übrigens da man bei einer Verkehrskontrolle verpflichtet ist neben einigen Dokumenten auch das Warndreieck und den Verbandskasten vorzuzeigen und die Sachen gerne im Kofferraum verwahrt werden dürfen die Polizisten beim öffnen des Kofferraums nebenbei reinschauen ob sie etwas verdächtiges sehen.
Ob das verhalten der Polizisten rechtswidrig war, ist nur zuverlässig zu beurteilen wenn man die komplette Situation mit allen Details kennt.
PS: Dies ist ein Laienforum und ich bin Laie.
Wenn du dir nichts zu Schulden hast kommen lassen, also nicht auffällig warst durch einen Verkehrsverstoss o.ä., hättest du überhaupt nichts machen müssen.
Bei einer normalen Verkehrs- oder Personenkonrolle dürfen sie nur die Personalien feststellen und das wars.
Nur bei Verdachtsmomenten dürfen sie weiter gehen.
- stimmt das nicht, und 2. ist schnell ein Verdachtsmoment gegeben, wenn jemand so einen auf dicke Hose macht.
Du Schlauberger warst nicht anwesend also kannst du folglich nicht beurteilen wie ich mich verhalten habe.
du bist in eine verdachtsunabhängige Personenkontrolle geraten, die nach den meisten Länderpolizeigesetzen inzwischen möglich ist. Du kannst vor Ort relativ wenig machen dagegen, jedenfalls aktiver Widerstand wäre nicht hilfreich für dich. Du kannst dich allenfalls, bei ernsten Übergriffen, versuchen zu beschweren, erste Anlaufstelle wäre
https://www.buerger-beobachten-polizei.de/
leider ist unsere Polizei inzwischen restlos überfordert, sie muss die Auswirkungen der völlig verantwortungslosen Grenzöffnungspolitik der politisch Verantwortlichen vor Ort ausbaden
Das ist wieder mal übelstes Polizeibashing. Wer weiß ob du die hälfte erfunden und ob du die hälfte weg gelassen hast.
Das erste war eine Kontrolle deiner Motorik. Da gab es wohl auffälligkeiten. Die Polizei hat dich währenddessen beobachtet und nicht deine Sachen durchwühlt.
Das du den Kofferraum zuklatscht und die Polizei fast erwischt ist von dir nicht in Ordung. Du wurdest sicher zurechtgewießen und nicht bedroht.
Da der Drogentest oositiv angeschlagen hat herrscht dringender Tatverdacht und verdunkelungsgefahr. Ob der Test defekt war ist irelevant. Die Polizei kann dein Fahrzeug durchsuchen wenn sie sich nicht sicher sind und brquchen keinen Durchsuchungsbeschluss.
Bei dem ganzen Stress von dir hätten sie evtl vergessen dir den Ausweiß wieder zu geben. Na und? Die wissen ja wo sie ihn hinbringdn müssen und hätten sich sicher entschuldigt.
Du behauptest, du kennst dich mit deinen Rechten aus, dabei bist du nur ein Proll. Du hättest dort keinen "Hampelmann" machen müssen, und auch keine irgendwelche Proben abgeben. Das macht nur jemand, der sich nicht auskennt, oder der kooperiert.
Wenn du viel Glück hast, bekommst du nicht noch ein Ermittlungsverfahren dafür, dass du einer Polizistin den Kofferraumdeckel auf die Schulter geknallt hast.
Unter dem Strich ist nicht die Polizei willkürlich, sondern du, der sich grundlos aufmantelt, und selbst für eine Eskalation verantwortlich ist.
Bei mir hättest du für den tätlichen Angriff auf die Polizistin schon mal die Handschellen bekommen.
Wer lesen kann ist klar im Vorteil. Weder habe ich geschrieben ich würde mich mit meinen Rechten auskennen noch bin ich ein Proll. Wahrscheinlich hast du die Fähigkeit Dinge zu lesen die nicht im Text stehen und die nötige Fantasie um dir gleich eine Geschichte draus zu bauen.
Jemand wie du, der auf eine sachlich gestellte Frage so derart moralisch wertend antwortet und dazu nicht mal lesen kann, sollte sowieso nicht entscheiden dürfen ob jemand Handschellen tragen sollte oder nicht.
Völliger Schwachsinn. Ich habe nur meine persönlichen Grenzen geachtet, was diese Herren nicht taten. Polizisten stehen nicht über dem Gesetz!
Was sonst bedeutet dieser Kommentar? Die Polizisten haben gesetzeskonform gehandelt. Punkt. Du bist selbst der Auslöser für Eskalation. Und damit ist die Diskussion für mich beendet. Du bist nicht einsichtig, nicht konsensfähig. Und deinen Text als "sachlich gestellte Frage" hinzustellen, ist ein Witz. Sie ist tendenziös. Prollig eben. Mir wurscht. G.s.D. hat die Polizei Möglichkeiten, darauf zu reagieren.