Personenkontrolle von Polizei ablehnen? - Kosten entstanden -

9 Antworten

Du kannst das beantragen. Für alle Unternehmungen des Staates, die den Bürger privat kosten, kannst du Kostenerstattung beantragen. Zudem würde ich noch eine Beschwerde einreichen. Das bringt zwar rechtlich gesehen nichts aber oftmals halten sie einen dann an der Stelle nicht mehr an.

PepsiMaster  31.01.2010, 14:59

sofern die durchgeführte Identitätsfeststellung rechtmäßig war, wird es keine Kostenerstattung geben.

die kosten bekommst du nicht zurück! einer kontrolle kannst du auch nicht umgehen!

An deiner Stelle hätte Ich die Polizeibeamten freundlich um deren Hilfe gebeten, ob sie Dich nicht eben zum Bahnhof fahren könnten, oder wie schonmal erwähnt, zur nächsten Haltestelle. Sie gehen Ihrer Pflicht nach. Stell Dir vor, ein junger Mann mit Sporttasche und dadrinne ist Rauschgift, Schmuggelware oder sonstige kriminelle oder illegale Dinge und nur weil er sagt, dass er ne Bahn bekommen muss, kommt er damit durch. Das wäre Unsinn. Ich finde es sogar gut, dass die Polizisten Ihren Job gemacht haben und keine Tolleranz gezeigt haben. Manchmal sehr vom Vorteil. Schau Dir die heutzutagige Gewalt gegen Polizeibeamte an. Woher kriegen die diese Waffen? Durch illegale Einfuhr und illegalem Handel. Wenn sowas durch so eine Polizeikontrolle verhindert werden könnte, ist es nur vom Vorteil. Ich bin mir sicher, dass wenn Du freundlich reagiert hättest, es aber dirket erklärt hättest, ob es die Möglichkeit gibt, dass Die dich eben dort hin fahren, dass Sie es getan hätten, auch wenn es freiwillig von denen aus gemacht worden wäre.

nein, kannst Du nicht ablehnen.

User2430 
Beitragsersteller
 31.01.2010, 13:52

Und die Kosten?

guterwolf  31.01.2010, 13:57
@User2430

hättest sie ja fragen können ob sie dich zur Haltestelle oder nach Hause fahren können...

Es lebe der Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland:-((! Da wirst Du nichts machen können. Die können Dich völlig grundlos kontrollieren.

VT614  29.03.2012, 23:45

Rechststaat? Da lach ich nur bitte mal www.staseve.de durchlesen. Wir leben in einer Wirtschaftszone die immernoch von den Alliierten regiert wird, die BRD GMBH ist kein Staat. Ich empfehl euch mal was von Peter Frühwald und lest mal was bzgl. Personenstandserklärung. De Facto gelten noch die meisten Regen von der Nazi Zeit und ich denke die will von euch keiner haben.

PatrickLassan  29.10.2015, 13:55
@VT614

De facto kann man davon ausgehen, dass Peter Frühwald nur Unfug schreibt. 

Wir leben in einer Wirtschaftszone die immernoch von den Alliierten regiert wird, die BRD GMBH ist kein Staat.

In Frühwalds wirren Vorstellungen. In der Realität nicht.

eyaltaschiri  01.02.2010, 13:28

Du benötigst wohl eine rechtliche Nachschulung... Verdachtsunabhängige Personenkontrollen sind in Deutschland nur durch die Bundespolizei (z.B. an Bahnhöfen) erlaubt. Ansonsten müssen die entsprechenden Voraussetzungen des jeweiligen (Landes-) Polizeigesetzes vorliegen.

PepsiMaster  31.01.2010, 15:01

ich finde den Rechtsstaat und unsere demokratische Grundordnung auch toll .. nur eben nicht so ironisch wie Du anscheinend. Völlig grundlos ist eine solche Kontrolle nie.

User2430 
Beitragsersteller
 31.01.2010, 13:59

Freund und Helfer, nicht an dem Tag

murphyHH  31.01.2010, 14:03
@User2430

Ja, Du warst zum falschen Zeitpunkt, am falschen Ort:-) !!