muss das Jobcenter einen defekten Elektroherd finanzieren? habe einen Antrag über 160€ gestellt, da mein herd kaputt ist....?

5 Antworten

Darlehen werden nur erbracht, wenn ein Bedarf weder durch Vermögen nach § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, 1a und 4 noch auf andere Weise gedeckt werden kann (Paragraph 42a Abs 1 SGB II).

Im Regelbedarf sind für die Haushaltsführung bzw. -gegenstände ein Satz enthalten (Paragraph 5 Abs. 1 Abteilung 5 RBEG).

Daher unwahrscheinlich, außer du kannst eine Notlage glaubhaft machen.

Carl5 
Beitragsersteller
 07.04.2017, 07:53

mir wurde letztes Jahr 1 Wasachmaschine und einen Kühlschrank finanziert, aber von den Leistungen in Rate abgezogen

torboso  07.04.2017, 08:04
@Carl5

Das ist gut möglich, die Rechtsgrundlage lässt Ermessen offen. Durch den letzten Passus "auf andere Weise gedeckt werden kann" ist (wenn auch seh beschränkt) ein gewisses Ermessen ersichtlich. Wenn das JC davon ausgeht, dass es nicht anders geht, dann ist eine darlehensweise Übernahme möglich. Deswegen von dir aus bei der Antragsstellung entsprechend eine Notlage begründen.

Nein, Haushaltsgeräte können lt. JC angespart werden (wie auch immer das aussehen soll). Unter Umständen, z. B. wenn Kleinkinder im Haushalt sind, kann das JC ein Darlehen gewähren, was du dann natürlich zurückzahlen musst.

Auf jeden Fall ist es eine Einzelentscheidung und liegt allein im Ermessen des JC.

Carl5 
Beitragsersteller
 07.04.2017, 07:51

mir wurde ltztes jahr schon 1 Kühlschrank und eine Waschmaschine finanziert...aber von meiner Leistung in Raten abgezogen...

markusher  07.04.2017, 08:59
@Carl5

dann hast du wohl genug bekommen. eine 2-platten-herd-lösung kannst du in jedem laden kaufen für ca. 20 euro.

Nein, abgesehen von Notlagen.

Du "darfst" von den Bezügen Rücklagen bilden für solche Fälle.

Es ist auch durchaus zumutbar, für eine Zeit einfache Herdplatten zu benutzen, die man in Sozialkaufhäusern (z. B. Caritas) oder in jedem halbwegs gut sortierten Supermarkt für einen Bruchteil des von Dir veranschlagten Betrages erhält.

Je nach Sachlage kann ein Darlehen gewährt werden. Ob man sich dabei finanziell besser steht, muss jeder mit sich abmachen.

Denn für die Rückzahlung werden die Bezüge entsprechend gekürzt, was es nicht unbedingt einfacher macht, "frei" über das Geld zu verfügen.

nein, dass musst du aus deinen rücklagen finanzieren. du bist verpflichtet dir 750 euro wegzusparen für eventuelle anschaffungen. ein e-herd ist nicht lebensnotwendig - du bekommst zwei-platten-lösungen für ca. 20 euro.

Seit wann bist du im Bezug?  

E-Herde gibt's gebraucht billiger als 160.