Müssen Polizisten sich anschnallen oder sind die befreit davon?
Müssen Polizisten sich anschnallen oder sind die befreit davon ? Gibt es überhaupt eine beamtenbeleidigung? Es ist doch eine normale beleidigung , wie bei jedem anderen menschen auch oder?
Was dürfen Polizisten generell alles machen ?
15 Antworten
Richtig, Beamtenbeleidigung gibt es nicht. Beleidigung kann jeder anzeigen, aber die meisten tun es nicht einmal im Leben. Als Polizist ist man ja sozusagen an der Quelle, die tun das eben öfter mal. Müssen sich aber wahrscheinlich auch mehr anhören.
Anschnallen müssen sie sich auch. Im Gegensatz zu Menschen unter 1,50m, für die das Risiko höher ist als der Nutzen, und Taxifahrer, die immer schnell flüchten können müssen.
Besondere Rechte gibt es offiziell kaum. Inoffiziell ist das natürlich was ganz anderes...
ähh ... meine kinder sind beide unter 1,50m ...
Ja, das mit dem Fahrgast hab ich unterschlagen. Aber wann hat die Polizei denn einen Fahrgast? Und sind jegliche "Gäste" nicht eh da hinten drin? Ich hör mich blöd an, aber das interessiert mich jetzt! ^^
Ja, das mit dem Fahrgast hab ich unterschlagen. Aber wann hat die Polizei denn einen Fahrgast? Und sind jegliche "Gäste" nicht eh da hinten drin? Ich hör mich blöd an, aber das interessiert mich jetzt! ^^
Naja.. bei der Polizei heißt es nicht Gast .. und die Leute sitzen ja i.d.R. nicht freiwillig im Polizeifahrzeug und genau aus diesem Grund schnallen sich die Beamten nicht an, um bei evtuellen Schwierigkeiten handlungsfähig zu sein.
Im Gegensatz zu den Polizeifahrzeugen in Amerika, gibt es in Deutschland keine Scheibe die den vorderen Teil vom hinteren trennt und so die Beamten schützen würde, deshalb sitzt immer ein Polizeibeamter neben einem Fahrgast hinten (die festgenommene Person hinten rechts, der Beamte hinten links .. und vorne sitzt dann i.d.R. noch ein Fahrer).
Ein weiterer Grund, dass Polizeibeamte ohne Sicherheitsgurt fahren kann sein, dass zu erwarten ist, dass sie nach dem Anhalten das Fahrzeug schnell verlassen müssen.
Dankeschön! ^^
Polizisten haben sich genauso an das Gesetz wie an die StVo zu halten wie alle anderen auch, mit ausnahme bei Blaulicht, da haben sie IMMER vorfahrt, falls aber ein Unfall passiert sind sie trotzdem Schuld. Es ist richtig das es nur eine Beleidigung gibt, Beamtem nutzen die möglichkeit einfach öffter das ganze zur anzeige zu bringen.
Grundsätzlich gilt die Anschnallpflicht für alle ein Kraftfahrzeug benutzenden, also die Verkehrsteilnehmer. Ausnahmen sind,die mangelde Körpergröße.beim Rückwärtsfahren. im Einsatz ,wenn die Gurte ein schnelles Eingreifen vereiteln würden.....klar Gummi, du wirst niemals einem Polizisten etwas anhängen können,was er nicht irgendwie begründen könnte...und das können die alle sehr gut.)Nicht mal einen Streifenwagen, der 3 Minuten im Stau steht und dann mit Sondersignal plötzlich zum Bankraub gerufen wird,gelle? Niemals würde der Sondersignal einsetzen um zur Wache zu kommen und Schreibtischarbeiten zu erledigen der einfach Dienstschluß zu machen.Niemals, hörst Du)
es gibt keine beamtenbeleidigung! der einzige unterschied bei amtsträgern ist, dass die beleidigung nicht nur vom beleidigten selbst, sondern auch von dessem vorgesetzten oder dienstherren angezeigt werden kann.
bei der gurtpflicht gibt es ausnahmen, ob polizisten im einsatz dazu gehören, müsste ich nachschauen.
Ich denke schon dass sie sich anschnallen müssen. Denn die Gurte sind ja für ihre sicherheit da. genauso dürfen polizisten, wenn sie gerade nur auf streife sind, auch nicht über der geschwindigkeitsbegrenzung fahren
sog. Ermächtigungsgrundlagen (also besondere Rechte für Polizeibeamte) gibt es eine ganze Menge, sogar ganze Gesetze in denen es um nichts anderes geht (Teile der StPO, Polizeigesetze der Länder, z.B. HSOG).
Für Taxifahrer gilt die Befreiung von der Gurtpflicht nur, wenn sie Fahrgäste haben. Genauso ist es auch bei der Polizei. Diese ist gem. §35 StVO unter gewissen Voraussetzungen von den Vorschriften der StVO befreit (also auch von der Gurtpflicht). Dies wäre z.B. der Fall wenn die Polizei einen Fahrgast im Auto hat ...