"Mitlaufende" Parkscheibe - Legalität + evtl Folgen
Ich habe gerade ein wenig Amazon durchstöbert und dort ist mir dir "Mitlaufende Parkscheibe" aufgefallen.
http://www.amazon.de/Mitlaufende-Parkscheibe-Parkuhr-mehr-Strafzettel/dp/B005VE9AVU/ref
Wie sieht es denn rechtlich aus, wenn die "Knöllchenfrau" :-) das herausfindet?!
Ist das schon Betrug im strafrechtlichen Sinn?
12 Antworten
Versuchter Betrug bei Manipulation einer Parkscheibe: OLG Köln, NJW 2002, S. 527; Hecker, JuS 2002, S. 224
Habe nur leider nicht das Urteil selbst dazu vorzuliegen.
Du würdest mindestens 5 Euro Strafe zahlen weil ohne Parkscheibe
oder 15 Euro weil Parkscheibe abgelafen ist.
Diese Scheibe entspricht nicht der StVo. Das steht auch bei dem Angebot bei.Jedenfalls bei anderen Händlern die das Ding vertreiben.
Und die knöllchenfrau weiß schon, welche Auto´s sie überprüft hat. Und manche machen auch mit Kreide Zeichen auf die Reifen, Wenn die Reifen sich nicht bewegt haben, wird sie es sehen,
Oder so:-) Von der Sdhadensersatzgeschichte hab ich noch nicts gehört. Is ja ein Ding. Aber die Gerichte müssen ja beschäftigt werden.
Lies mal die Produktbeschreibung: "Die Funktion der mitlaufenden Uhr entspricht nicht der STVO"
Macht zunächst 5 EUR wg. fehlender Parkscheibe.
Und da sich die "Knöllchenfrau" Ankunftszeit und Radstellung notiert, beim zweiten Besuch 15 EUR wg. Überschreiten der Parkzeit und eine Anzeige wg. Betrugsversuch duch Manipulation einer Parkscheibe, wenn sie das Teil erkennt.
Ergo: Lass es.
G imager761
Der Erwerb dieser Parkscheiben ist zulässig.
Die Verwendung hingegen ist verboten.
Also ich denke das diese Uhr auch als diese funktionieren soll! Eine Uhr als Parkscheibe eben ;)
Diese mitlaufenden Parkscheiben haben auf der Rückseite einen Schalter, mit dem man sie anhalten kann, dann bleibt die Scheibe auf Ankunftszeit stehen und die Uhr läuft weiter. Wenn man dann zurückkommt, und die Uhr wieder auf RUN stellt, springt die Scheibe auf die aktuelle Uhrzeit. Wenn Du diese Parkscheibe so benutzt, wie es sein muß, nämlich mit STOP, wenn Du parkst, dann passiert da auch nix. Ich habe schon 5 Jahre so eine und es hat sich noch keine "Ordnungskraft" darüber beschwert und ich gebe es zu, ich habe es auch schonmal vergessen auf STOP zu stellen. Aber es ist einfach bequem, Du brauchst nichts einzustellen und kannst einfach ein/aus schalten.
Von der Aktion der Kreide sehen mittlerweile viele Städte ab, da es da schon Schadensersatzklagen gab wenn das Zeug nicht mehr Spurenlos entfernbar war (bei einigen Spezialmischung des Reifengummis der Fall)
Sie notieren einfach den Ventilstand.