kann man gegen Polizisten wegen Schikane vorgehen?
Guten Tag,
ich wurde jetzt innerhalb von 2 Monaten von den selben Polizisten mit dem Auto angehalten, wegen Alkohol und Drogen Kontrolle. Beim ersten Mal war ich auf dem Weg zu einem Freund und laut der Polizei hätte ich rote Augen gehabt und sie wollten das ich einen Test mache. Ich sollte erstmal Augen zu machen bis 30 zählen und dann stop sagen. War bei 33 Sekunden. Laut den Polizist hätte ich aber rote Augen gehabt und mein augenlied hätte angeblich geflattert und ich hätte wohl geschwankt. Ich habe dann einen Urin Test zugestimmt da ich auch schon seit ca 3 Jahren nix mehr konsumiert habe. Der Test war auch negativ und ich konnte ganz normal weiter fahren. Jetzt wurde ich vor einer Woche wieder von den selben Polizisten angehalten die mich auch direkt wiedererkannt haben. Trotzdem wollten sie wieder mit mir einen Test machen da ich angeblich wieder die gleichen Symptome habe also kleine und rote Augen. Was aber auch nicht der Fall war laut meiner Freundin die dabei war. Ich sollte wieder Augen zu machen arme ausstrecken und bis 30 zählen und war diesmal bei 26 Sekunden.
Laut dem Polizist hätte ich aber auch wieder geschwankt und mein Augenlid hätte auch wieder geflattert. Sie wollten wieder einen Urin Test machen. Diesmal habe ich das ganze aber verweigert. Ich habe zwar nix genommen und nix zu befürchten aber sehe es nicht ein jedesmal einen Test zu machen nur weil die irgendwelche Begründungen sagen die nicht zutreffend sind. Nach langer Diskussion und "Androhung" das ich auch mit zur Wache kann für einen bluttest haben sie davon abgesehen und gemeint das wenn sie mich wieder anhalten und ich die gleichen Symptome habe einen bluttest machen müsste.
Meine Frage ist: wenn ich wieder von denen angehalten werde kann ich da irgendwas machen also mir die personalnummer oder so aufschreiben und gegen die vorgehen ? Weil ich finde es ist schon fast Schikane das sie jedesmal behaupten ich hätte Anzeichen auf Drogen und müsste einen Test machen. Ich habe nix zu verlieren aber sehe es ehrlich gesagt nicht ein das ich jedesmal einen Test machen muss obwohl der letzte schon negativ war und die Herren sich sogar noch an mich erinnern konnten.
Vielleicht gibt es hier ja Rechtsanwälte oder Leute die sich mit sowas auskennen.
7 Antworten
Zwei Verkehrskontrollen durch die selben Polizisten innerhalb so eines Zeitraums kommen nicht unbedingt häufig vor, sind aber auch nicht zwangsläufig ungewöhnlich.
Die Polizei hat übrigens das Recht, jederzeit allgemeine Verkehrskontrollen durchzuführen und Alkohol- und Drogentests abzubieten. Und wie du selber schon erkannt hast, sind diese Tests freiwillig. Niemand zwingt dich, eine Urinprobe abzugeben.
Die Teilnahme am Straßenverkehr ist übrigens ein Privileg und bei einer Verkehrskontrolle anzuhalten und deine Personalien auszuhändigen, ist deine Pflicht! Nur, weil du jetzt zweimal durch die selben Kollegen überprüft wurdest, ist das noch kein Grund für eine Beschwerde.
Die Personalnummer der Polizisten in Deutschland gehen die Bürger nichts an - die sind für polizeiinterne Vorgänge gedacht. Das ist hier nicht, wie in Amerika. Wenn du tatsächlich einen guten Grund hast, dich zu beschweren (das wäre z. B der Fall, wenn du beleidigt wirst), kanst du dir den Nachnamen und die Dienststelle des jeweiligen Kollegen nennen lassen.
Wenn ich in dem Zeitraum weniger Wochen auf täglicher (oder fast täglicher) Basis immer wieder angehalten und kontrolliert werde, würde ich mich beschweren. Ansonsten nicht.
Viele Grüße
Ich bin jetzt kein Rechtsanwalt. Aber strafrechtlich ist der Polizistin nichts vorzuwerfen. Ein Urintest ist immer freiwillig, der angeboten wird, wenn subjektive Anzeichen vorhanden sind, die einen Drogenkonsum nahe legen. Und subjektiv heißt halt in dem Moment, nach der persönlichen Beurteilung der Polizistin.
Wenn du ihn ablehnst, käme der Bluttest. Der muss aber von einem Richter angeordnet werden. Dazu sind aber nicht nur subjektive Anhaltspunkte notwendig, sondern auch objektive. Das ist zum Beispiel die Pupillenreaktion. Und ein zweiter Kollege sollte das ebenso sehen, bevor man beim Gericht anruft, um eine Blutabnahme anzuordnen.
Ob das was du erlebt hast Schikane ist, darüber kann man streiten. Ich sehe das nicht so. Wenn du es so siehst, dann kannst du eine Dienstaufsichtsbeschwerde, gegen diese Beamtin machen. Dann wird man der Sache nachgehen.
Oh das war mir neu. Da werde ich mich mal schlau machen. Danke für den Hinweis!
Der muss aber von einem Richter angeordnet werden
Das ist seit letztem Jahr nicht mehr so.
Danke schon mal für die Antwort. Ja ob es Schikane ist kann man drüber streiten aber wenn er doch wusste das der letzte Test trotz Anzeichen negativ war, wieso will er dann beim zweiten mal wieder unbedingt einen machen. Ich meine ich habe ihm erklärt das ich beim letzten Mal die gleichen Symptome habe und der Test negativ war. Aber das hat ihn dann auf einmal nicht mehr Interessiert und wollte unbedingt wieder einen Test machen. Aber am Ende war das beste das ich beim nächsten mal einen Test machen muss ! Das stimmt doch so nicht oder ?
Ein negativer Test, heißt ja nicht, dass der Nächste nicht doch positiv sein kann. Ich denke, die Polizei hat da durchaus Erfahrungswerte und vermutlich passt du genau ins Raster. Im übrigen hast du ihn ja abgelehnt, was dein gutes Recht ist, und für eine Blutabnahme sah man wohl keinen hinreichenden Verdacht.
Ob es dabei jetzt persönliche Motive gibt, um dich zu schikanieren, kann ich nicht sagen. Halte ich aber für eher unwahrscheinlich. Ist ja nicht so, als wäre der Polizei langweilig.
Ja vielleicht hast du da auch recht und ich sehe in deren Augen aus wie einer der Drogen konsumiert.
Aber ich finde irgendwann reicht es auch mal. Beim ersten Mal war man sogar noch sehr freundlich zu einander und hat sich sogar noch recht freundlich unterhalten. Aber beim zweiten Mal eher weniger. Wahrscheinlich weil ich den Test verweigert habe.
Wahrscheinlich weil ich den Test verweigert habe.
Na klar, die ärgern sich dann. Vor allem weil sie ja offensichtlich nicht genügend Anhaltspunkte hatten, um eine Blutabnahme durchführen zu lassen.
Und ich vermute, wenn sie dich jetzt zeitnah nochmal anhalten und du verweigerst den Urintest wieder, werden sie dich wohl auch wieder fahren lassen müssen.
Letztendlich kann man diesen Urintest relativ willkürlich anbieten. Beim Bluttest muss der Vorwurf des Drogenkonsums aber schon etwas handfester untermauert werde. Der kostet ja auch Zeit und richtig Geld.
Ich bin jetzt Kein Rechtsanwalt und kenn mich auch nicht damit aus ( beste Voraussetzungen) Aber wurdest du schon mal angehalten als du was konsumiert hattest ? Weil wenn ja ist das wahrscheinlich die Antwort darauf. Bei einem Bekannten war das so, seitdem wird er jedes Mal herausgezogen weil die Polizisten sich das Kennzeichen merken und die prüfen dann ob vilt wieder etwas konsumiert wurde.
Wenn dir das bisher noch nicht passiert ist kann ich dir leider nicht weiter helfen
Nein vorher noch nie angehalten wurden und fahre jetzt schon seit ich 18 bin Auto. Bin mittlerweile 25
Ich glaube ich würde nochmal abwarten ob du nochmal angehalten wirst und wenn ja einfach den Namen notieren und dann zur nächsten wache und da mal nachfragen oder mal bei einem Anwalt anrufen der sich damit auskennt und Fragen ob man da überhaupt was machen kann oder ob die sagen ne die gehen Ihrere Pflicht nach kann man nichts machen ( keine Ahnung ob dafür schon Kosten anfallen aber denke nicht )
Kann sich dieser Polizist vielleicht noch an dich und die Zeit erinnern, in der du was genommen hast?
Das wäre eine passende Erklärung.
Bin vorher noch nie mit Polizisten in Kontakt gekommen also das ich irgendwas gemacht habe
kann man gegen Polizisten wegen Schikane vorgehen
Ja, kann man.
Allerdings kann ich hier keine Schikane feststellen.
Ich weiß nicht, ob das bereits in allen Bundesländern der Fall ist, aber zumindest in NRW (und meiner Einschätzung auch in den anderen BL) kann die Polizei Blutprobenentnahmen mittlerweile selber anordnen.