Kann die Bevölkerung mitentscheiden, wofür die eigenen Steuern verwendet werden sollen?
Wofür werden die Steuern verwendet? Gibt es Abstimmungen darüber im Internet? Es könnte ja so sein, dass jeder Bürger selbst entscheiden kann, welche Projekte er unterstützten möchte und welche nicht. Dazu muss auch gute Aufklärungsarbeit betrieben werden, wofür das Geld dann genau verwendet wird.
7 Antworten
Du kannst dich natürlich mit Petitionen ans Parlament wenden, die Einflussmöglichkeit ist doch gering.
Größere Chancen wirst du aber auf Kommunalebene haben, da kann es schon sein, dass Mitspracherechte wie Bau von öffentlichen Gebäuden (Kindergarten...) hast.
Ich fände Internet-Aufklärung und Internet-Abstimmungen sehr hilfreich...
Wir haben so viele Steuern. Folgende Projekte wollen wir dieses Jahr umsetzen - diese werden, in etwa, so und so viel Kosten verursachen. Nummerieren Sie nun die Projekte nach Ihrer persönlichen Priorität. Was soll zuerst angegangen werden? In welches Projekt wollen Sie am liebsten ihre Steuern investieren? Haben Sie noch weitere Vorschläge für Steuer-Projekte, die hier nicht aufgelistet sind? Schicken Sie diese an uns - wenn mehrere Leute sich für derartige Projekte interessieren, werden wir es in unsere Abstimmungs-Liste aufnehmen.
Blabla...
irgend so was....
Dazu muss auch gute Aufklärungsarbeit betrieben werden, wofür das Geld dann genau verwendet wird.
Das stelllst du dir alles zu einfach vor.
Ganz grob gesagt gibt es schon mal nicht nur "einen" Steuertopf, sondern die Steuern werden auf den Bund, die Länder und die Kommunen erst einmal verteilt.
Was meinst du mit Projekten? Wenn es z.B. um Bauprojekte geht, ist zum Beispiel ein neues Parkhaus am Bahnhof eine Sache der Städte und Gemeinden. Dafür gibt es dann einen Gemeinderat, in welchen man verschieden Personen direkt reinwählen kann.
Wenn jemand Einwände gegen das Parkhaus hat, kann er diese selbstverständlich vorbringen und der Gemeinderat entscheidet darüber, inwiefern den Einwänden stattgegeben wird. Sollte deiner Meinung nach auch hier die Gesamtbevölkerung entscheiden? Wie soll das funktionieren? Muss dann für jedem Tagesordnungspunkt die ganze Bevölkerung fragen? "Wollen Sie ein neues Parkhaus, ja/nein?" Das ist illusorisch. Es kann es ja bei solchen Fragen meiner Meinung nach nicht sein, dass ein interessierter und engagierter Bürger die gleiche Stimmgewichtung hätte wie ein "Spaßwähler", den das Thema eigentlich gar nicht interessiert. Und wenn man für alles letztendlich eine Abstimmung machen müsste, werden ja letztendlich auch sehr viele Steuergelder verschwendet.
Über Länder- und Bundeshaushalt zu entscheiden ist da noch weitaus komplizierter. Woher soll ein Otto-Normalbürger z.B. wissen, ob man dem Bundesverfassungsgericht einen höheren Haushalt genehmigt oder nicht? Das juckt doch praktisch niemanden.
Wo soll man anfangen, wo soll man aufhören?
Was ist dein Beruf? Ich empfehle dir den Beruf des Verwaltungsbeamten. Dann bist du ganz nah dran an der Sache und hast die Möglichkeit, Impulse zu setzen. Gleichzeitig siehst du dann aber sicherlich auch, wie viel es überhaupt gibt, was man alles verwalten muss, und dass es dabei nicht immer so einfach zugeht, wie man sich das gerne wünscht.
Wie viel Steuergelder wurde eingenommen? Wofür sollen diese verwendet werden? Was will das Volk? - Umfragen... und Auswertungen... usw. - nur soll immer alles Gemeinwohl orientiert sein - global gesehen! Die Gesamtsituation soll damit verbessert werden.
Auf kommunaler Ebene gibt es das doch schon. Viele Kommunen stellen die Tagesordnungen der Gemeinderatssitzungen online inkl. der ganzen Sitzungsunterlagen. Da kann jeder Bürger sehen, wie viel Geld eingenommen wurde, und welche Abteilung wie viel Geld ausgegeben hat. Wenn du das mal anschauen würdest, wird dir auffallen, dass das extrem viele Haushaltspositionen sind. "Kurz mal reinschauen" reicht da bei weitem nicht, vor allem, wenn man dann als Otto-Normalbürger dann noch entschweiden will, warum die Abteilung X mehr Geld bekommen soll als Abteilung Y. Und dass soetwas auf globaler Ebene funktionieren soll... völlig utopisch. Informiere dich doch mal über "Crowdfundig", dort kann man spezielle Projekte gezielt fördern.
Es muss niemand dazu genötigt werden - die Leute, die es interessiert können dann ja mitentscheiden... auf der Webseite abstimmen und ihre Bedenken dazu formulieren... und was sie stattdessen lieber machen würden...
Bei Bauprojekten kann jeder Bürger seine Bedenken formulieren. Nur muss er dazu in der Regel durch einen Brief bzw. zur Niederschrift seine Gedanken formulieren. Wäre das alles wie ein "Forum", müsste man ja erst einmal alle unsinnigen und Troll-Kommentare ausblenden.
Für den Mehrheitswunsch lässt man sich dann Projekte einfallen und diesewerden auf der Seite dann vorgestellt... Jeder wählt aus, was ihm besonders gut gefällt - was er zuerst umgesetzt haben will oder teilt mit, was ihm daran nicht gut gefällt... Am Anfang ist alles schwer und kompliziert - aber mit der Zeit kann das dann besser werden.
"lässt man sich Projekte einfallen"... Ich glaube, dir ist nicht so ganz bewusst, was für ein Aufwand und damit auch enorme Kosten es verursacht, überhaupt verschiedene Projekte grob zu planen, geschweige denn verschiedene Alternativen zur Auswahl zu stellen. Da hängt viel mehr zusammen als ein kurzer Satz "Ein neues Parkhaus wäre doch gut".
die vorgestellten Projekte werden alle gut sein - alles, was keinerlei positiven Nutzen für das Gemeinwohl weltweit hat, hat dort eh nichts verloren - warum sollte man so etwas auch umsetzen wollen (?)...
Wer entscheidet dann, ob ein Projekt überhaupt "eventuell" einen Nutzen hätte um es dann auf die Internetseite zu stellen? Und warum überhaupt "weltweit"? Du verwechselst auch die Aufgaben des Steuergeldes mit den Aufgaben von Spenden.
Über die meisten Mittel ist doch schon entschieden, bevor der Haushalt zur Abstimmung vorgelegt wird. So sind die Zuschüsse zu den Sozialkassen (jeder zweite Renteneuro stammt nicht aus Beiträgen, sondern aus dem Bundeshaushalt), die Personalausgaben, der größte Teil des Verteidigungsetats usw. einfach vorbestimmt, weil kein Mensch, keine Regierung einfach Soldaten vor die Tür setzen könnte, wenn Volkeswille das so haben möchte.
Für mich wäre es erstmal wichtig, dass die Bürger darüber informiert sein sollten, welches Geld wohin geht.
Das eben Renten aus dem Bundeshaushalt gezahlt werden. Das die Investitionen für Straßen auf Gemeinde-, Kreis-, Landes- und Bundesebene ein Geflecht von unüberschaubaren Zuschüssen ist.
So wird z. B. die U55 in Berlin nicht deshalb den Lückenschluss vom Brandenburger Tor zum Alexanderplatz bekommen, weil er wichtig ist, um die Gegend unter den Linden mit dem Hauptbahnhof zu verbinden, sondern nur, weil Berlin den Bundeszuschuss schon bekommen und für andere Dinge ausgegeben hat und der Bau der Reststrecke billiger ist, als diese Zuschüsse zurück zahlen zu müssen.
Es müsste Pflicht werden, das man auch für die Beamten eine Pensionsrückstellung als Summe ausweist, wie es ein Unternehmen machen muss, was seinen Mitarbeitern eine solche Zusage gemacht hat. Man würde sehen, dass diese Pensionsverpflichtungen für Beamte die schon im Bezug der Pension sind und für die, die noch erst in vielen Jahren dorthin kommen, viel höher ist, als unsere Staatsverschuldung.
Wer über die Verteilung der Mittel mitbestimmen möchte, kann das relativ einfach erreichen. Er tritt einer politischen Partei bei und lässt sich in den Bundestag, oder einen Landtag wählen. Schon sitzt er bei einem halbwegs ausreichendem Gehalt in dem Gremium, was über die Mittel bestimmt.
Ich bin für Internet-Aufklärung und Internet-Abstimmungen.
In Deutschland gibt es eine repräsentative Demokratie. Über die Verwendung der Steuergelder entscheiden somit die gewählten Volksvertreter.
"Volksvertreter" :D
Warum macht man es nicht noch demokratischer? Wir haben nun Internet - der Großteil der Bevölkerung kann da ran kommen...
Also könnte man große Abstimmungen durchführen... wofür Steuergelder verwendet werden sollen...
Vielleicht solltest du dir mal überlegen, dass Online-Abstimmungen nicht sicher sind.
Warum macht man es nicht noch demokratischer? Wir haben nun Internet - der Großteil der Bevölkerung kann da ran kommen...
Nunja, Entscheidungen könnten dann "demokratischer" sein, aber sind diese dann auch gerechter? Beim Bau von Autobahnen geht es z.B. um Bundesmittel, d.h. theoretisch hätte jeder Bürger in Deutschland ein Mitspracherecht. Wenn es dann um eine neue Autobahn in Mecklenburg-Vorpommern ginge, würde die "demokratische" Entscheidung höchstwahrscheinlich so aussehen, dass diese nicht genehmigt wird, weil ja die Mehrheit der Bevölkerung gar nicht dort lebt und keinen persönlichen Nutzen aus der Sache haben.
Kann man sie nicht sicherer machen?
Was ist überhaupt zu 100 % sicher? Worauf kann man vertrauen? Wem kann man vertrauen?
Verstehe was du meinst... denk ich halt...
Jedes Bundesland wird ja seine eigene Steuerkasse haben - auch Mecklenburg-Vorpommern... wenn es für das ganze Land bzw. sogar global Vorteile für das Gemeinwohl erbringt, kann man viele Menschen sicherlich von diversen Projekten auch überzeugen... und sonst finanziert es ein Bundesland eben aus der eigenen Steuer-Lade... wenn das geht?
§ 3 Steuern, steuerliche Nebenleistungen
(1) Steuern sind
Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung
darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur
Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand
zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung
von Einnahmen kann Nebenzweck sein.
Soweit zur Rechtslage.
Von dem Vorschlag, dass die Bevölkerung direkt über die Verwendung abstimmen soll, halte ich überhaupt nichts. Viele fühlen sich ja bereits mit den anstehenden Wahlen (Europa, Bund, Land, Kreis, Gemeinde) überfordert und bleiben lieber zu Hause. Alle aufgeführten Gebietskörperschaftten haben eigene Haushalte. Selbst wenn man sich die Mühe macht z. B. den Haushaltsplan einer Gemeinde anzusehen, so umfasst dieser mehrere 100 Seiten. Was will denn da der einzelne anders abstimmen. Da kann man nur - so wie bisher - durch die gewählten Vetreter abstimmen, dafür oder dagegen.
Das kann auch Faulheit sein oder einfach der Glaube, dass man eh kaum etwas bewirken kann... dass es eh niemanden gibt, den man wählen kann...
Man kann eine Internet-Seite erstellen und dort die Leute informieren, was in der Politik abläuft. Was sind die aktuellen Themen - über die gesprochen wird...
Was wollen/brauchen die Bürger? Wie kann man diverse Probleme lösen und hierzu kann es Umfragen geben - viele Leute brauchen eh einen Job und die Obrigkeiten bekommen oft ein etwas überhöhtes Gehalt - von dem könnte man etwas abzwicken und schon wäre es möglich, so eine Seite zu erstellen. Dann wird die Bevölkerung über diverse Dinge aufgeklärt - nicht mehr gezielt dumm gehalten und man kann mitentscheiden, was einem besonders wichtig ist... selber auch Vorschläge einbringen - wenn es genug Menschen gibt, die an einer bestimmten Veränderung interessiert sind, sollte es auch möglich sein, diese einzubeziehen...
Wenn das Volk entscheidet ist es doch erst eine Demokratie. Bisher wählt man nur eine Partei von Menschen - was diese dann aber machen ist oft nicht so klar vorherzusehen...
Wenn man Umfragen im Internet startet - für alle kommenden Generationen - kann man es den Leuten antrainieren mitzudenken und mitzureden... Die Leute werden regelmäßig befragt, wie es ihnen geht - was sie gut finden und was sie schlecht finden.. welche Lösungswege ihnen dazu einfallen würde... ob sie bereit sind ehrenamtlich bei gewissen Projekten mitzuhelfen... usw.
Ich kann da keine negativen Nachteile erkennen... die Leute könnten dadurch klüger/ gebildeter werden... die Welt kann sich positiv verändern... es gibt weniger Streit in der Politik, weil es klare Volksbeschlüsse gibt... "Die Mehrheit der Bürger ist an diesem Projekt stark interessiert!" - Da braucht man dann nicht lange herumstreiten und beschäftigt sich mit eben dieser Thematik... geht nochmal genauer auf alle möglichen Vor- und Nachteile ein...
Alles lobenswerte Ziele. Wird aber so funktionieren wie in dem Film "Bruce allmächtig ".
Beispiel:
"Wir streichen den Obrigkeiten die Bezüge"
Hört sich erstmal toll an, wohl 90 % Zustimmung.
Aber diese "Obrigkeiten" haben eine Rechtsanspruch auf Ihre Bezüge, die man in einem Rechtsstaat auch einklagen kann. Außerdem wird dann auch mal eine Beörde geschlossen, die man nicht so auf dem Schirm hat. Z.B. das Eichamt. Oh ja, brauchen wir nicht. Und was ist mit dem Verbraucherschutz, wenn wir an der Zapfsäule 80 ltr. bezahlen aber nur 78 ltr. im Tank sind ?
Oder wir schließen die Polizeireviere. Köln läßt grüßen.
Fazit: Ist alles viel zu kompliziert, als das man das dem uninformierten Bürger überlässt. Die haben im Normalfall auch genug mit sich selbst zu tun und schaffen es nicht einmal zur Wahl zu gehen.
Vorschlag: Kandidiere für die nächste Stadt- oder Gemeinderatswahl und betrachte die Probleme einmal aus der Nähe.
Vielleicht versuche ich das in Zukunft wirklich nochmal... aber eilig hab ich es damit nicht.
Die Bezüge der Obrigkeiten sollte man rechtfertigen können. Was macht die Person den ganzen Tag? Was gehört zu ihren Aufgaben? Welche Verantwortung hat sie zu tragen und was passiert, wenn sie diese nicht wahrnimmt? Kann jeder diesen Beruf ergattern, wenn er sich nur dafür engagiert oder kommt man nur mit Vitamin B/Freunderlwirtschaft/Glück dort hin?
Den uninformierten Bürger kann man ja informieren, wenn es ihn interessiert... und bestimmte Bereiche interessiere doch jeden... Alles kann man eh nicht umsetzen... aber Projekte, die sich langfristig global für alle Menschen gut auswirken werden, kann man ruhig unterstützen...
Leider muss ich dir sagen, dass du wie der Bilnde von der Farbe sprichst. In den Finanzministerien der Länder sitzen ganze Abteilungen, die sich mit den Haushaltsplänen befassen. Selbst ein williger Bürger kann sich nicht detailiert in einem normalen 8 Stunden Arbeitstag darüber informieren. Die Dinge sind viel zu umfangreich. Wir haben hierfür die repräsentative Demokratie und das ist auch gut so.
Man muss sich ja nicht auf Details stürzen - man kann sich auch zuerst einmal auf das Wesentliche konzentrieren. Wenn die der Grundstock dann mal sitzt, kümmert man sich um Einzelheiten.
dass du wie der Bilnde von der Farbe sprichst.
Ich bin kein Politik-Profi - das weiß ich - ich hab keine Ahnung, wie das genau abläuft... hab ja auch keinen Zugang... aber wenn du sehend bist, kannst du mir sicher weiterhelfen und mich auf meine Trugschlüsse aufmerksam machen.
Haushaltsplan: Was wäre in einem Ein-Personen-Haushalt wesentlich?
- Heizung im Winter, damit man nicht erfriert
- Fähig sein, die Miete zu zahlen.
- Alles ist dicht/funktionsfähig (keine kaputten Fenster, wo Zugluft reinkommt, funktionierende Dusche/Waschmaschine/Herd...)
- Fähig sein, Geld für Essen zu erlangen...
Wie kann man das erhalten? Gibt es Möglichkeiten, wie man preiswerter über die Runden kommen kann? Einsparungen machen kann? Z. B. in dem man alle Lichter abdreht, wenn man sich gerade nicht in einem Raum aufhält...
Man kann sich ev. nicht an einem 8-Stunden-Tag damit befassen - aber wir haben ja Zeit... Zuerst lernt man das Wesentliche - den Grundstock und wenn dieser mal gut sitzt - dann geht man ins Detail... nur so kann man besser werden, oder?
Aber ich weiß wenig über die Haushaltspläne von Gemeinden... ist ja auch nicht mein Job.. interessieren tut es mich aber schon auch, was da alles festgelegt ist und ob das auch gemacht wird? Ist es sinnvoll usw...
Ja - ich stell es mir wirklich eher einfach vor. Man macht eine Steuer-Webseite und jeder, den es interessiert kann sich dort schlau machen....
Wie viel Steuergelder wurde eingenommen? Wofür sollen diese verwendet werden? Was will das Volk? - Umfragen... und Auswertungen... usw. - nur soll immer alles Gemeinwohl orientiert sein - global gesehen! Die Gesamtsituation soll damit verbessert werden.
Projekte - ja wie du es schreibst - Bauprojekte z. B.
Es muss niemand dazu genötigt werden - die Leute, die es interessiert können dann ja mitentscheiden... auf der Webseite abstimmen und ihre Bedenken dazu formulieren... und was sie stattdessen lieber machen würden...
Ein neues Parkhaus ist schon eine große Sache - da kann man ruhig befragen... Was braucht das Land? Was fehlt? Die Leute sagen, was ihnen gut gefällt und wovon sie mehr haben wollen und was ihnen nicht gut gefällt und wo sie sich Veränderung wünschen.... Für den Mehrheitswunsch lässt man sich dann Projekte einfallen und diese werden auf der Seite dann vorgestellt... Jeder wählt aus, was ihm besonders gut gefällt - was er zuerst umgesetzt haben will oder teilt mit, was ihm daran nicht gut gefällt... Am Anfang ist alles schwer und kompliziert - aber mit der Zeit kann das dann besser werden. Zu Beginn ist es schwer sich die Schnürsenkel zu binden - hat man es dann über viele Jahre hinweg immer wieder gemacht (Übung) ist es ein Kinderspiel. Die Hände - die Geschicklichkeit wird trainiert.
Mag es am Anfang noch etwas chaotisch sein, wie es auf der Webseite zugeht - kann das über die Jahre immer besser werden, weil man sich ja Lösungen für die Probleme einfallen lässt...
Der, der die Webseite erstellt und in Schuss hält, wird das ja vermutlich beruflich machen... die vorgestellten Projekte werden alle gut sein - alles, was keinerlei positiven Nutzen für das Gemeinwohl weltweit hat, hat dort eh nichts verloren - warum sollte man so etwas auch umsetzen wollen (?)... auch wenn ein Spaßwähler daher kommt, wird er nicht viel falsch machen können... die Mehrheit wird sich aber bestimmt näher dafür interessieren und ihre Wahl auch begründen können... "Ich habe mich dafür entschieden, weil..."
In wie fern könnten Steuergelder durch Abstimmungen verschwendet werden? Es wird große Abstimmungen geben - zu gewichtigen Themen - über die dann auch in Zeitungen berichtet werden kann (damit die Bevölkerung Bescheid weiß und zum Mitmachen angeregt wird)... die teuer werden können... und auch kleine Abstimmungen kann es geben, die weniger teuer sind und auch kleinere Bereiche betreffen... z. B.