Darf eine Schule das tragen einer Marke namens "Alpha Industries" verbieten?
Darf eine Schule das tragen einer Marke namens "Alpha Industries" verbieten?
Ich denke das verstöst doch gegen das GG, oder?
@gutefrage.net: Nein ich kann diese Frage nich ergoogeln weil ich sie nicht finde also bitte nicht löschen. Danke!
18 Antworten
Alpha Industries ist einer der Bekleidungs-Ausstatter des US-Militärs.
War mal bei den Neos beliebt, da das Firmen-Logo dem verbotenen Zivilabzeichen der SA ähnelt. Die Neos kleiden sich jedoch inzwischen unauffälliger, die Beliebtheit hat daher abgenommen.
Derzeit bei Jugendlichen sehr beliebt, da der Rapper Bushido viel von der Marke trägt.
Ich würde die Schule mal nach dem Grund und der Rechtsgrundlage für Kleidungsvorschriften fragen.
Wenn man Dir das Tragen bestimmter (nicht sexuell anstößiger oder eindeutig anderweitig gesetzeswirdriger, d. h. etwa rassistischer oder gewaltverherrlichender) Kleidung verbieten will, verlange, dass man Dir eine gesetzliche Grundlage nennt. Wenn das nicht möglich ist, ist das Verbot unzulässig und Du solltest die Kleidung weiter tragen, wenn Dir etwas daran liegt. Dann musst Du aber bei eventuellen (illegalen) Konsequenzen (Verweise etc.) die Sache ausfechten und ggf. gerichtlich klären lassen (zumindest wenn es Dich schädigt, z. B. wegen eines Zeugniseintrags wie »kann sich nicht in die Schulgemeinschaft eingliedern«). Schulentscheidungen sind sämtlich Verwaltungsakte und somit anfechtbar.
Das darf sie eindeutig nicht :
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
DerPianist:
Was laberst du denn da von "freier Entfaltung der Persönlichkeit", wo es doch nur um ein Verführt-werden durch primitive Propaganda geht, die auf die Zeit unserer Urgroßväter zurückgeht und eigentlich schon lange sanft ruhen sollte ...
eben, also darf sie :-)
Man sollte noch hinzufügen, dass sie einzelne Kleidungsstücke jedoch sehr wohl verbieten kann, sofern sie zu freizügig sind oder bestimmte Symbole oder Parolen enthalten
Alpha Industries produziert eigentlich nur fürs Militär. Ich fände es auch nicht gut im militärlook zur Schule zu gehen.
nein sie können keine spezielle marke verbieten ausser sie hat definitiv was mit rechtexremismus zu tun! Alpa Industries hat damit aber nichts zu tun. auch wenn diese sachen in der scene recht beliebt sind...
ja, sie kann. Bis hin zum verbieten jeglicher privater Kleidung durch Vorschrift einer Schuluniform.
Verbotene Marken" in dem Sinne gibt es ja nicht, daß ein Gesetz das Tragen bestimmter Marken untersagen würde.
Einzelne Kleidungsstücke können natürlich aufgrund ihrer Symbolik verboten sein, vgl. §§86, 86a StGB.
Wie wird das denn begründet, ist das wie Lonsdale (wegen dem "nsda"(p) in der Mitte) auch eine primär in Neonazi-Kreisen populäre Kleidung?
Es wäre zu prüfen, ob das Hausrecht der Schule dies zuläßt. Wenn z.B. die Jacke in rechten Kreisen üblich ist, könnte dies im noch zulässigen Ermessenbereich liegen, wenn die Schule verhindern will, daß dadurch Unfrieden gestiftet wird (etwa weil es andere provoziert).