Darf die Polizei / Zoll Soldaten in Uniform kontrollieren ?
Hab gehört wenn sie den Dienst Ausweis haben dürfen sie nicht kontrolliert werden kann mich jemand aufklären ? :-)
6 Antworten
Soldaten sind Bürger in Uniform.
Sie sind von keiner Zoll- oder Polizeikontrolle ausgenommen. Es ist allerdings so, dass bei einem Fehlverhalten die Feldjäger den Vorfall übernehmen oder der Vorgesetzte unterrichtet wird.
In den Fällen kommt zu der Strafe nach dem Strafgesetzbuch noch die Disziplinarmaßnahme der Bundeswehr.
Soldaten dürfen genauso kontrolliert werden wie jeder andere auch.
Meine Erfahrung zeigt aber, dass die Kontrolle meist sehr schnell endet, sobald der Dienstausweis gesehen wurde. Darum habe ich meinen Dienstausweis auf einer Doppelseite mit meinem Führerschein. ;) Meine Verkehrskontrollen sind immer sehr kurz. ^^
Das liegt meist einfach daran, dass selbst viele Polizisten nicht genau wissen, was sie nun bei einem Soldaten dürfen und was nicht. Und wenn es sich halt nur um eine stichprobenartige Kontrolle handelt, lassen sie ihn halt lieber schnell ziehen, statt bei der Zentrale nachzufragen, sich als unwissend zu outen und evtl. noch einen Haufen Mehrarbeit zu bekommen.
Soldaten werden durch die Polizei wie alle Anderen Bürger behandelt und gesehen. In Teilen hilft der Dienstausweis aber in der zeitlichen Betrachtung.
Im normalen Alltag dürfen Soldaten genau so kontrolliert werden wie jeder andere Bürger, auch für die gibt es genaue Vorschriften.
Die Befugnisse enden aber dort wo es um Geheimnisse geht oder wo die Armee einen Militärischen Sicherheitsbereich eingerichtet hat.
Am Ende entscheidet immer die höhere Feuerkraft und da sieht es für unsere Polizeifacharbeiter eher schlecht aus. ;)
Es gibt keine Sonderrechte fuer Soldaten, auch sie darf die Polizei kontrollieren.
Aber selbst wenn sie durch das Mitfuehren eines Dienstausweises Sonderrechte haetten, wie will man das rauskriegen? Nur durch Kontrolle!