Luftwaffenjackett tragen?


12.06.2024, 21:14

Ich hatte das landeskommando angeschrieben und die haben mich mit der Frage an das bundesministerium für Verteidigung geschickt. Ist bemerkenswert, dass das landeskommando das nicht weiß.

1 Antwort

https://dejure.org/gesetze/StGB/132a.html

Du darfst es nicht tragen, wenn es der Uniform zum verwechseln ähnlich sieht.

Ich z. B. wüsste nicht, ob auf den Schulterklappen unbedingt Rangabzeichen nötig sind. Aber wenn Du die Jacke z. B. zu einer Jeans trägst, ist klar, dass es keine Uniform ist. Mit einer Uniformhose wäre es m. E. unzulässig.

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Dr.iur./Steuerberaterprüfung

chris856 
Beitragsersteller
 13.06.2024, 08:55

Natürlich, darf man sie tragen, es geht um die Spiegel an der Jacke und es wäre schön, wenn es Menschen beantworten, die davon etwas wissen . Und Ihre Antwort passt irgendwie nicht zu meiner Frage.

wfwbinder  13.06.2024, 09:18
@chris856

Nochmal, man darf die Jacke mit den Spiegeln nicht tragen, wenn das Gesamtersscheinungsbild den Eindruck einer Uniform ergibt.

Wenn Du zu der Jacke (mit Spiegeln) keine Uniformhose, sondern z. B. Jeans, oder eine Cordhose, oder Camouflage Hose trägst, ist es unbedenklich.

Genau lesen udn auch den eingestellten Link beachten.

chris856 
Beitragsersteller
 13.06.2024, 09:28
@wfwbinder

Dann schreibe es auch so deutlich. Zudem wurde nichts davon gesprochen, dass man die Schulterklappen bestücken will. Ließ mal deine Antwort genau. Und das Gesetz zeigt an, wenn man Dienstgrad, abzeichen usw dran lässt und sich so ausgibt, das es dann strafbar ist. Ich wüsste allerdings nicht das die Spiegel ein Dienstgrad, Titel oder Hoheitszeichen darstellen. Ich weiß nicht ob du das feinwissen hast.

wfwbinder  13.06.2024, 12:48
@chris856

Ich habe es deutlich geschrieben, so deutlich, wie es im Gesetz definiert ist:

Den in Absatz 1 genannten Bezeichnungen, akademischen Graden, Titeln, Würden, Uniformen, Amtskleidungen oder Amtsabzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.

Daher meine Bemerkung, wenn Du eine andere Hose trägst, als die, die zur Uniform gehörende, ist eine Verwechselung ausgeschlossen. Ich bin Jurist, ich richte mich nach dem Wortlaut des Gesetzes, nicht nach Annahmen.

chris856 
Beitragsersteller
 13.06.2024, 14:15
@wfwbinder

Das heißt trotzdem nicht, dass ein Jurist immer von allem Ahnung hat. Wissen Sie den, ob die Litzen einen Dienstgrad oder ein Abzeichen darstellen ? Darauf kommt es an. Alles andere wusste man bereits vorher, daher hat man es deutlich in dem Text beschrieben. Was wir wissen wollen ist, ob die Litzen nur die Gattung anzeigen oder, ob sie ein Abzeichen sind, denn wenn dem so ist, müssen sie nämlich auch ab gemacht werden und dürfen nicht dran bleiben. Das Tragen von Abzeichen ist ja auch verboten. Darum ging es. Das man die Bekleidung tragen kann, jedoch nicht als ganze Uniform, wurde sogar ganz unten im Text beschrieben. Als Anwalt erwarte ich da echt mehr. Auf meine Frage hätte sie dann schreiben können, oh, gute frage, denn es ist erstmal zu prüfen ob die Litzen ein Abzeichen darstellen, denn daher richtet sich alles.

wfwbinder  13.06.2024, 14:22
@chris856

Da können litzen ohne Ende drauf sein, solange keine Rangabzeichen auf den Schulterstücken, oder bei den Mannschaftsdienstgraden auf den Ärmeln sind.

Die Gesetzesformulierung ist eindeutig, wenn man es nicht verwechseln darf ist es zulässig. Wenn Dir meine Auskunft nicht passt, frage doch einen Anwalt.

chris856 
Beitragsersteller
 13.06.2024, 15:34
@wfwbinder

Tatsächlich sollte man da einen richtigen Anwalt fragen und keinen Steuerberater der BLL studiert hat. Danke

wfwbinder  13.06.2024, 20:57
@chris856

Dann mache das mal, aber so schlecht kann meine Antwort nicht sein, wenn ich sehe, dass ein hier schreibender Volljurist sie positiv bewertet und auf das Schreiben einer eigenen antwort verzichtet hat.