Wie viel Geldstrafe Scheinehe?

5 Antworten

In deiner letzten Frage war es doch noch Liebe :-)...

Die  Scheinehe als solches ist nicht strafbar. Erst wenn die Ehegatten gegenüber der Behörde falsche oder unvollständige Angaben machen, ist der Straftatbestand erfüllt. Es droht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe. Dem ausländischen Partner wird die Aufenthaltserlaubnis entzogen.

https://www.familienrecht.net/scheinehe/

ich denke, das ist extrem schwer zu beweisen ... wenn beide zusammenhalten, Nachfragen von Behörden beantworten und an der gemeldeten Anschrift erreicht werden können (als z.B. amtliche Schreiben zugestellt werden können).

Wenn es dann auffliegt, muss es man ja nachweisen, dass falsche Angaben gemacht wurden, oder dass ein sittenwidriger Vertrag abgeschlossen wurde, Geld geflossen ist.

Dann kann die Falschaussage was die Lebensverhältnisse angeht, einen Betrug darstellen und Strafrechtlich verfolgt werden. Der Ausländer verliert seinen Aufenthaltstitel und wird abgeschoben. Und teuer kann es werden, wenn durch den rechtswidrig erlangten Aufenthaltstitel Sozialleistungen erschlichen wurden. Auch die Familienkrankenversicherung würde dazu gehören. Dann würde die Krankenkassen sicher Beträge nachfordern.

Es gibt kein Maximal. Das ist keine einfache Geschwindigkeitsübertretung mit Bußgaldkatalog. Die Geldstrafen werden anhand der Vermögensverhältnisse des Beschuldigten festgelegt und können theoretisch auch eine Milliarde betragen.

Maximal 720 Tagessätze wenn es mehrere Straftaten waren und eine Gesamtstrafe gebildet wird. Ansonsten max. 360 Tagessätze.

verreisterNutzer  29.07.2019, 18:02

Das heißt wie viel Euro?

NamenSindSchwer  29.07.2019, 19:16
@verreisterNutzer

Du hast offensichtlich das Prinzip des "Tagessatzes" nicht verstanden...

Geldstrafen richten sich immer nach dem Einkommen des Verurteilten und das ist auch gut und richtig so.

Eine (Geld-)Strafe muß wehtun, denn sonst ist sie keine Strafe. € 100 können für einen Geringverdiener genauso schmerzhaft sein wie € 500.000 für einen Millionär.