Wenn man in Deutschland mit einem Hakenkreuz statt einem Kreuz wählt zählt die Stimme?

Stimme sollte nicht zählen 70%
Stimme sollte zählen 30%

20 Stimmen

7 Antworten

Stimme sollte nicht zählen

Jan von Gewitter im Kopf hat das tatsächlich in einem Formular gemacht. Natürlich Bullshit und löst negatives Feedback aus. Stimme ist natürlich ungültig, weil man den Zettel personalisiert hat und das ist nicht zulässig.

Philippus1990  12.06.2019, 20:31
Stimme ist natürlich ungültig, weil man den Zettel personalisiert hat und das ist nicht zulässig.

Wieso sollte ein Hakenkreuz eine Personalisierung darstellen?

Stimme sollte zählen

"Der Wählerwille muss klar erkennbar sein" so steht es im GG und wenn du dein Hakenkreuz in nur einem Feld machst dann ist er klar erkennbar

Das Hakenkreuz ist ein verfassungswidriges Symbol, dessen Verwendung unzulässig ist.

Ein solcher Wahlzettel wäre demzufolge ungültig.

Stimme sollte nicht zählen

Die Stimme ist ungültig. Es muss zwar kein Kreuz sein, es müsste nicht mal eine Kennzeichnung innerhalb des Kreises sein, aber der Bundeswahlleiter ist eindeutig:

"Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder andere eine politische Weltanschauung ausdrückende Kennzeichen sind – weil nicht neutral – unzulässig und führen zur Ungültigkeit."

Es geht darum, ob der Wählerwillen erkennbar ist. Das dürfte der Fall sein, wenn nur eine Partei angekreuzt worden ist.