Wenn man in Deutschland mit einem Hakenkreuz statt einem Kreuz wählt zählt die Stimme?
Der Titel sagt eigentlich schon alles, aber in Deutschland ist das Hakenkreuz ja ein illegales Symbol also würde ich vermuten, dass es auf ein offizielles Dokument zu schreiben das Dokument invalid macht.
20 Stimmen
7 Antworten
Jan von Gewitter im Kopf hat das tatsächlich in einem Formular gemacht. Natürlich Bullshit und löst negatives Feedback aus. Stimme ist natürlich ungültig, weil man den Zettel personalisiert hat und das ist nicht zulässig.
Stimme ist natürlich ungültig, weil man den Zettel personalisiert hat und das ist nicht zulässig.
Wieso sollte ein Hakenkreuz eine Personalisierung darstellen?
"Der Wählerwille muss klar erkennbar sein" so steht es im GG und wenn du dein Hakenkreuz in nur einem Feld machst dann ist er klar erkennbar
Das Hakenkreuz ist ein verfassungswidriges Symbol, dessen Verwendung unzulässig ist.
Ein solcher Wahlzettel wäre demzufolge ungültig.
Die Stimme ist ungültig. Es muss zwar kein Kreuz sein, es müsste nicht mal eine Kennzeichnung innerhalb des Kreises sein, aber der Bundeswahlleiter ist eindeutig:
"Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder andere eine politische Weltanschauung ausdrückende Kennzeichen sind – weil nicht neutral – unzulässig und führen zur Ungültigkeit."
Es geht darum, ob der Wählerwillen erkennbar ist. Das dürfte der Fall sein, wenn nur eine Partei angekreuzt worden ist.