Was passiert, wenn ein Land gegen die Genfer Konvention verstößt?
Was sind die Konsequenzen für ein Land, welches dagegen verstößt?
4 Antworten
Nichts. Wer sollte etwas dagegen unternehmen? Völkerrechtliche Verträge leben davon, dass sich Länder freiwillig daran halten.
Es gibt keine Kollektivschuld. Es sind auch nicht "ganze Länder", die gegen Völkerrecht verstoßen, sondern es gibt immer verantwortliche Personen, die diese Entscheidungen treffen und umsetzen.
Und je nachdem, ob das betreffende Land ausliefert oder internationale Tribunale anerkennt, können diese Personen zur Verantwortung gezogen werden - oder eben auch nicht. Beim 43., nicht gewählten Präsidenten der USA G.W. Bush und Konsorten brauchen wir das jedenfalls nicht hoffen.
Ggf weder die Verantwortlichen bei Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vor Gericht gestellt.
Auch kann die UN Sanktionen verhängen .
Manchmal setzt ein Land ein UN Resolution durch wie die USA 1991 die Befreiung von Kuwai od 1999 in Jugoslawien.
Und was ist, wenn sich die Verantwortlichen nicht stellen wollen und das ganze Land dahinter steht?
Ggf Handelssanktionen von der UN gegen das Land , ggf Int. Haftbefehle , so können diese Leute das Land nicht mehr verlassen ,aber die Möglichkeiten sind begrenzt.
Kurzfristig geht nichts langfristig zeigt so etwas Wirkung.
Kommt darauf an, welches Land. Hast ja genug Beispiele, wo nichts passiert ist.
Der internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat nichts mit den Vereinten Nationen (UN) zu tun. Und eine UN-Sanktion ist nicht viel mehr als die Aufforderung an seien Mitgliedsstaaten etwas zu tun - zwangsweise durchsetzen können die UN das nicht. Sie sind viel mehr darauf angewiesen, dass Länder freiwillig ihrer Empfehlung folgen.