Wann darf die Polizei den Roller auf den Prüfstand stellen?
Hi ich habe mal ein paar fragen, wenn ich jetzt auf einen Parkplatz z.b der meiner Schule parke, wann darf die Polizei meinen Roller auf den Prüfstand stellen? Was dürfen sie allgemein bei einer Kontrolle und was nicht? Was wenn sie mir hinterher fahren, mich anhalten ihn Prüfen wollen, aber ich das Verweigere?
6 Antworten
Was du da wissen willst, dass sind unterschiedliche Aspekte.
Wenn dein Roller auf dem Parkplatz steht wird den kein Polizist ohne Verdacht überprüfen.
Es gibt aber Aktionen, die mit der Schule abgesprochen sind. Bei denen werden Zweiräder auf dem Schulgelände überprüft. Wird dabei festgestellt, dass der Roller frisiert ist, folgen die üblichen Maßnahmen (kommen noch).
Bei einer allgemeinen Kontrolle dürfen
--deine Person überprüft und festgestellt werden, sowie die erforderlichen behördlichen Genehmigungen (u.a. FS) / Versicherungen
--optisch deine Fahrtauglichkeit (Alkohol / Drogen)
Wenn diese Prüfung positiv ausfällt kannst du zu einem Vortest gebeten werden, den du verweigern kannst. Das wäre aber ungeschickt, denn dann kann ein dringender Verdacht angenommen werden, dass du eine Straftat verdecken willst.
Was dann folgen kann ist eine ganzer Katalog von Maßnahmen um deine Person, die z. T. für dich unangenehm sind. Vorläufige Festnahme, zur Sicherheit Durchsuchung der Person, seiner Sachen, Transport zur Dienststelle mit Handfessel oder nicht, nach richterlicher Anordnung (wenn nicht erreichbar dann Anordnung durch Polizei) weitere teure Maßnahmen.
--das KFZ überprüft werden (techn. Zustand / Mängel)
Wenn es frisiert ist, dann wird es stillgelegt, die notwendigen Papiere einbehalten und dem StVA zugeschickt. Das KFZ wird einem Sachverständigen vorgeführt der die Mängellist aufstellt, dem StVA zuschickt und das dich dann auffordert diese Mängel zu beseitigen.
Die entstehenden Kosten trägst du! Sie liegen bei ca. 300-500€
Es wird eine OWi gefertigt (erlöschen der BE) Du wirst außerdem wegen einer Straftat angezeigt, wenn du nicht die erforderlich FE hast.
Wenn die Polizei hinter dir her fährt, dich anhält und du dich weigerst, dann entsteht der Verdacht, dass du das KFZ gestohlen hast.
Maßnahmen wie oben bereits beschrieben.
Wie ich die Antworter hier kenne, werden viele sagen, das stimmt nicht.
Glaube mir, egal was andere hierzu schreiben, das kann und wird die Polizei machen. Wenn nicht, dann haben sie schwerwiegendere Dinge zu tun und müssen sich entscheiden was zu erst.
Sei freundlich zu den Blaumännern, die tun auch nur ihre Arbeit. Wenn jemand sagt, das brauchst du nicht, das können die nicht, dann lies die Gesetze und du wirst dich wundern. MfG
Die haben nur geschaut ob der Roller den Vorschriften Entspricht.
Ja , die Polizisten dürfen deine, Maschine auf den Prüfstand prüfen.
Ja wenn du verweigerst, dann wird man dir Frist setzen und das Gutachten geht an dich, das du der Polizei geben musst. Die kosten musst du tragen.
Wenn du meist du hast einen Dickkopp gegen die Polizei durchsetzen.
Die Haben mehr und Längere Hebel um dir das Leben sauer zu machen.
Bley 1914 aus dem Oldenburger Münsterland
Klar dürfen die Polizisten den Roller überprüfen.
Wenn du dich dem Widersetzt, wird der beschlagnahmt und einem Sachverständigen zugeführt.
Diese Kosten können auf dich zurückfallen, da du dich einer Überprüfung widersetzt hast.
In der Öffentlichkeit jederzeit!
Sei Dir immer Bewusst, die Beamten sitzen am längeren Hebel, bevor Du dich mit denen anlegst, solltest dich bestens auskennen.
In deinem "Roller" Fall, werden dir sehr schnell die Argumente ausgehen, dass weißt Du schon...
Jederzeit wenn sie einen Mangel feststellen!