Sozialbetrug was tun?
Hallo, Ich lebe in einer Hartz4 Familie und beziehen ja somit Abreitslosengeld. Problem ist ,dass meine Schwester vorm Jahr gejobbt hatte ,um Geld für den Auszug zu sparen.(400 Euro Job) Dabei wussten wir nicht,dass man sowas melden sollte. Jetzt bekamen wir ein Brief nach Hause und im Brief wird uns Sozialbetrug vorgeworfen. Meine Schwester ist schon lange raus. Was soll ich machen?
Bitte helft mir.
8 Antworten
Tja nun - das Geld muss zurückgezahlt werden.
Und das
wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
https://www.advocado.de/ratgeber/strafrecht/betrug/sozialbetrug-kein-kavaliersdelikt.html
könnte auch noch auf Euch zukommen.
Allerdings:
Prinzipiell ist es für den Sozialbetrug erforderlich, dass der Täter vorsätzlich handelt. Sollte das nicht der Fall sein, liegt keine Straftat vor.
Ihr solltet Euch von einem Anwalt beraten lassen.
Ich weiß das. Trotzdem warves mir wichtig, es zu erwähnen.
natürlich wußtet ihr, dass das einkommen zu melden ist. deine schwester muss nun die zuviel erhaltenen leistungen zurück zahlen und auch deine eltern, wenn sie übersteigendes kindergeld erhielten und es hätte angerechnet werden müssen.
sie können von glück reden, wenn es keine strafanzeigen wegen betrug und leistungserschleichung kommt.
Wie alt war Deine Schwester denn zum fraglichen Zeitpunkt der nicht ordnungsgemäss angemeldeten Nebenbeschäftigung ?
Wenn sie bereits zu dieser Zeit volljährig war und selbst schon im Bezug von Sozialleistungen stand, ist es somit Ihr Problem, und nicht Eures.
Innerhalb der Familie seid Ihr nicht verpflichtet, gegen verwandschaftlich nahestehende Familienmitglieder ( Verhältnis : Geschwister und Eltern / Kinder ) auszusagen.
In einer Bedarfsgemeinschaft ist der Haushaltsvorstand verpflichtet, die Veränderungen dem JobCenter mitzuteilen. Schon die Unterlassung kann als Sozialbetrug ausgelegt werden.
volljährig
Dann wäre sie selbst auch für diesen Missstand nun verantwortlich.
@ beangato hat hier bereits einen wichtigen Ansatzpunkt gegeben . ( Betrug ist nur dann vorwerfbar, wenn dem Verursacher auch entsprechend vorsätzliches Handeln in der Eingehungsabsicht nachweisbar ist / war ).
Wie weitere Members ebenfalls schon angaben, wäre Deine Schwester dann entsprechend zur Rückzahlung der seinerzeit zu viel gezahlten Leistungen verpflichtet .
Letzteres ist zwar unumgänglich, aber das Jobcenter lässt sich je nach derzeitiger Einkommenssituation Deiner Schwester da in angemessener Abklärung ggf. auch auf Ratenzahlung ein.
Hauptsache es gelingt Deiner Schwester, den Vorwurf des Leistungsbetruges zu entkräften.
Deine Eltern sollten sich schleunigste beim zuständigen Mitarbeiter melden und den Sachverhalt schildern, zurückzahlen müssen sie es so oder so. Aber vielleicht hat ein Mitarbeiter Verständnis und wird keine Anzeige stellen.
alles klar,danke!
Dass man so etwas nicht wusste, zählt nicht. darauf wird in JEDEM Antrag und Bescheid hingewiesen, dass JEDE Veränderung zu melden ist. Und man unterschreibt auch dafür, dass man davon Kenntnis erhalten hat.
Der Sozialbetrug wird ja auch den Eltern vorgeworfen. An sie ist das Geld schließlich auch ausgezahlt worden.
nichtsdestotrotz möchte ich helfen und würde gerne wissen ,wie man jetzt vorgehen sollte. Meine Eltern können schlecht deutsch.
Dann musst du es ihnen übersetzen. das ändert nichts daran, dass sie das zu viel erhaltene Geld zurück zahlen müssen.
VIELLEICHT wird dann auf eine Strafzahlung verzichtet. darauf würde ich mich aber nicht verlassen.
Eine Unterlassung einer meldepflichtigen Veränderungsmeldung ist IMMER vorsätzlich. Dass man das nicht lesen kann, zählt nicht. Dafür gibt es auch Flyer in vielen verschiedenen Sprachen.