Muss ein Ausweis von einem Polizisten unterschrieben sein? Welche Merkmale muss der Ausweis aufweisen, damit er berechtigt ist, mir etwas zu sagen?
9 Antworten
Ich vermute mal, dass du einen Personalausweis meinst?
Der wird nicht von einem Polizisten unterschrieben, sondern von dir selber. Ausgestellt wird er von der Bundesdruckerei.
Er meint wohl eher den Polizeiausweis des Polizisten...
Hallo,
unsere Dienstausweise in Bayern sind nicht unterschrieben, ich weiß nicht, wie das in anderen Bundesländern ist.
Aber auch ohne Unterschrift übt ein Polizeibeamter Hoheitsgewalt aus und ist berechtigt - im Rahmen der geltenden Gesetze - dir Anweisungen zu erteilen.
Wenn eine Gefahrenlage besteht, also schnell gehandelt werden muss, dann muss der Polizeibeamte nur als solches erkennbar sein, dafür genügt die Uniform.
Bei allen übrigen Maßnahmen hast du das Recht, den Namen des einschreitenden Beamten und seine Dienststelle zu erfahren. Der Dienstgrad geht dich nichts an, ist aber bei Uniformen auf Grund der Sterne leicht abzulesen ;-)
Wenn ich die Info nicht erhalte, kann ich mich dann weigern, eine Aussage zu tätigen, oder die Anweisung zu befolgen?
Schwierig, das ist situationsabhängig.
Anweisungen hast du zu befolgen, Punkt aus Ende.
Aussagen zu tätigen erstmal nicht:
Als Beschuldigter/Betroffener musst du vor der Polizei überhaupt nicht aussagen.
Als Zeuge musst du nur aussagen, wenn die Weisung zur Zeugenvernehmung von der Staatsanwaltschaft kommt, was in einer ad hoc Situation ja nicht der Fall sein dürfte.
Deine Personalien hast du IMMER anzugeben. Andernfalls stellt dies eine Ordnungswidrigkeit nach §111 OwiG dar, welche mit bis zu 1000€ Bußgeld geahndet werden kann.
Es wäre hilfreich zu erfahren um welchen Ausweis es dir geht...
Was sollte denn die Unterschrift bewerkstelligen?! Glaubst du, der unterschreibt dann in deiner Gegenwart noch einmal, damit du die Unterschriften auch vergleichen kannst? (Kopfschüttel)
Welcher Ausweis? Der Dienstausweis?
Er braucht jedenfalls keinen, um berechtigt zu sein, dir was zu sagen. Dazu reicht die Uniform. Seine Echtheit und die seiner Uniform ist am Landeswappen zu erkennen. Wenn man sein eigenes Landeswappen nicht kennt, ist das nicht das Problem des Polizisten. Die Uniform gilt als Autoritätsmerkmal.
Polizeiausweise sind unterschiedlich, denn Polizei ist Ländersache. Manche haben Chipkarten, andere noch das gute alte Papier.
Auf dem Ausweis befinden sich der jeweilige Polizeistern/Landesabzeichen, der Vor- und Zuname, Amtsbezeichnung und Dienstnummer nicht immer. Pflicht ist ein Lichtbild mit Dienstsiegel. Neue Ausweise sind NICHT MEHR unterschrieben.
Sagen darf er dir auch so was. Er muss dir seinen Ausweis auch nicht GEBEN. Er kann ihn dir zeigen, wird ihn aber nicht aus der Hand geben. Wenn du nicht so schnell gucken kannst, wie er bereit ist, ihn dir hinzuhalten, hast du Pech.
Wenn du versuchst, die Rechtmäßigkeit einer Maßnahme anzuzweifeln, weil ein Ausweis nicht unterschrieben ist, muss ich dich enttäuschen. Manche sind ohne Unterschrift gültig.
Dennoch gibt es Merkmale, die Trickbetrüger von echten Polizisten unterscheiden. Um die zu kennen, muss man erstmal wissen, wie die Dienstausweise im jeweiligen Bundesland auszusehen haben.
Gruß S.
Darf ich denn im Falle, dass ich eine Anweisung erhalte, mir Namen und Dienstgrad geben lassen? Wenn ich die Info nicht erhalte, kann ich mich dann weigern, eine Aussage zu tätigen, oder die Anweisung zu befolgen?