Kann der Staat mein Haus wegnehmen?
Der Staat nimmt ja den Leuten die Wohnungen weg damit Flüchtlinge einziehen können. Aber wie ist das mit Eigentumshäuser? Kann der Staat sagen, dass ich raus muss damit die Flüchtlinge einziehen? Zahl ich dann noch den Kredit fürs Haus? Ich stelle fragen
15 Antworten
Wenn Du den Kredit nicht bedienen kannst wird die Bank das Haus zur Versteigerung freigeben, klar biste das dann los!, mußt evtl. weiterhin Schulden bezahlen, wenn das Häuschen zuwenig eingebracht hat.
Ob der neue Eigentümer das Haus dann an die Kommune vermietet und dort Flüchtlinge einziehen, oder andere Obdachlose ein Winterquartier erhalten geht Dich absolut nichts an .
in HH z. Bsp. gibt es schon seit 2012/13 den Senatsbeschluss das die Stadt Menschen in lange leerstehende Wohnungen einweisen kann, der kann zustande, weil damals viele Demos von überwiegend jungen Hamburgern stattfanden unter der Losung wir wollen nicht auf der Straße leben.. die Whg.knappheit hatte diese Aktionen nötig gemacht und die haben zu dem Senatsbeschluss geführt..
aktuell wird selbiges in anderen Städten auch in die Wege geleitet..jenachdem ob die zugewiesenen Wohnungen von arbeitenden Neu-Bürgern oder noch arbeitslosen bewohnt werden, bezahlt die Miete dann der Mieter oder das Amt. Es ist nicht geplant Eigentumswohnungen daraus zu machen und die zu verschenken :)) an den Eigentumsverhältnissen ändert sich nichts.
Ja Zwangsenteignungen sind sogar relativ häufig in Deutschland gegeben. ZB wenn dein Grundstück im Weg ist, wie es beim Bau von Bundesstraßen, Abbau vom Boden wegen Bodenschätzen etc vorkommen kann. Es gibt dafür immer Entschädigungen. Ob diese aber unter oder über dem Verkehrswert liegt, schwankt. Und häufig hängen natürlich Emotionen an Immobilien.
Nun zu deiner Frage mit Flüchtlingen. Aktuell sollen bereits Mietern aus öffentlichen Wohnungen gekündigt worden sein um ganze Mehrfamilienhäuser nur für Flüchtlinge bereithalten zu können und damit sie unter sich sind. Eine richtige Zwangsenteignung fand wegen Flüchtlingen noch nicht statt. Allerdings wurden Gewerbeimmobilien, die nicht nachweislich benutzt werden, als Flüchtlingslager verwendet. Unabhängig davon, ob es der Eigentümer möchte oder nicht.
Unter ganz bestimmten Bedingungen darf der Staat Enteignungen durchführen (diese sind aber z.Z. - in diesem Fall - nicht gegeben; auch würde dir dann eine Entschädigung zustehen).
Damit lautet die Antwort auf deine Frage: Nein, kann er nicht so einfach.
Nein. Nein. Und nein.
Stellst du Fragen, um hier Stimmung zu machen?
Niemand "nimmt den Leuten die Wohnungen weg."
Und mein Palast auf Bora Bora wird auch nicht enteignet, damit dort Flüchtlingen einziehen können.
DH⁹!
gehe mal davon aus das es nur ausnahmen geben wird in denen enteignet wird oder zwangseingewiesen wird
bei all dem muß man bedenken das alle menschen die hier her kommen auf deutschland hoffen
sie vertrauen auf uns
deutschland ist das beliebteste land überhaupt, das ist uns nicht bewußt
deutschland ist auf platz 1
somit sollte die asylanten frage mal anders gesehen werden, sie kommen her und arbeiten mit an unserem land, sie tragen zu unserem wohlstand bei
hinzu kommt für uns die frage ob wir unser eigenes leben nicht überbewerten
es gibt viele menschen die haben mehrere wohnungen und ferienhäuser etc, da muß man sich die frage stellen wozu das ganze gut sein soll
all unser geld wird in klamotten gesteckt und reichtümer angesammelt
und am ende gibt es keinen und wird keinen geben der etwas davon mitnehmen kann
jedenfalls kenn ich keinen der was mitgenommen hat, in die kiste.