Jugendliche auf E-Scootern, Gesetzeslage?
Des Öfteren sehr ich Jugendliche (Die eindeutig unter 18 Jahre alt sind) auf Leih E-Scootern fahren? Jetzt frage ich mich ob das überhaupt legal ist das die Anbieter diese Scooter an Minderjährige vermieten?! Von der Polizei wird es ja irgendwie immer toleriert...
Vielen Dank für eure Antworten!
6 Antworten
Laut der "Elektrokleinstfahrzeugeverordnung", dürfen E- Scooter von Jugendlichen ab dem 14. Lebensjahr gefahren werden. Der Anbieter kann das Mindestalter natürlich in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen auf 16 oder 18 Jahre erhöhen, dass machen aber die allerwenigsten Anbieter und ist in der Praxis auch äußerst schwierig zu kontrollieren. Die Polizei kann auch nur dass durchsetzen, was von strafrechtlicher Relevanz ist, ein eventueller Verstoß gegen die AGB ist hingegen eine zivilrechtliche Angelegenheit.
Mfg
Es wird nicht von der Polizei "toleriert", die Polizei ist schlichtweg nicht für die Überwachung von zivilrechtlichen Vereinbarungen zuständig. Das gesetzliche Mindestalter beträgt 14 Jahre.
Es ist nicht verboten, obwohl die Vermieter es in ihren Bedingungen ausschließen. Nur können sie es ja schwerlich kontrollieren....
Wieso soll es nicht legal sein?
weil auf der App Lime steht ab 18
E-Scooter fahren ist ab 14 ohne Führerschein erlaubt. Ergo kein Grund für die Polizei, da einzuschreiten. Außer, die fahren zu zweit auf einem Scooter.