Ist mein Youtube name geschützt?
Hallo habe einen Youtubekanal erstellt den namen habe ich vorher gegooglet aber garnichs gefunden. Und eine de webseite habe ich auch gerade erstellt. Jetzt wollte ich wissen ob der name durch die webseite oder youtube geschützt ist oder muss ich den erst noch eintragen.
Danke!
4 Antworten
Ein Name kann geschützt sein
- als Marke für ein Produkt oder für eine Dienstleistung im Sinne von Markengesetz § 4,
- als Geschäftliche Bezeichnung für eine Firma (oder als Titel für ein Kunstwerk) im Sinne von Markengesetz § 5.
Wie hätten's denn gern?
Der Schutz für einen Firmennamen entsteht automatisch durch die Benutzung des Namens im geschäftlichen Verkehr - also schon durch das geschäftsmäßige Anbieten z. B. einer Dienstleistung. Siehe auch § 15.
Der Schutz für einen Markennamen kann ebenfalls automatisch entstehen - aber nur bei großer Bekanntkeit, s. § 4 Nr. 2 ("Verkehrsgeltung") und Nr. 3. Will man vorher schon einen Schutz erreichen, muss man den Namen anmelden, etwa beim DPMA.de.
"Mit der nationalen, europäischen oder internationalen Markeneintragung erlangt der Markeninhaber schließlich das Recht, die eingetragene Marke für bestimmte Waren und Dienstleistungen exklusiv in den beanspruchten Ländern zu nutzen. Wird dieses Markenrecht verletzt, kann der Markeninhaber die Unterlassung der unberechtigten Benutzung seiner Marke verlangen und Schadenersatzansprüche (z.B. im Wege der Lizenzanalogie) gelten machen." Quelle, bitte weiterlesen!
Wenn du nun zigtausend Klicks hast, könnte es sein, dass der Name für deine Dienstleistung auf YouTube schon automatisch geschützt ist als Markenzeichen dadurch, dass "das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat" (Markengesetz § 4 Nr. 2).*)
Wenn nicht, dann nicht. Dann sind mind. 300,- fällig für eine Anmeldung als Marke beim DPMA.da (bitte auch da nachlesen, da ist alles gut erklärt). Als Firmenname kann ein Schutz aber leichter automatisch erlangt werden - man muss lediglich seine Geschäftstätigkeit aufnehmen unter diesem Namen.
Gruß aus Berlin, Gerd
*) Die Gerichte verlangen dafür aber in der Regel einen Bekanntheitsgrad in einschlägigen Kreisen von mindestens 50 %!
nein. der name ist dann geschützt, wenn du ihn z. b. als marke hast eintragen lassen.
Nein, er ist nicht geschützt
Das musst Du eintragen lassen.