Ist die Swastika in Deutschland verboten oder nur die Naziflagge?

4 Antworten

Das Hakenkreuz ist verboten.

Der Begriff "Staatssicherheit" ist latent negativ konnotiert. In sachlichen Zusammenhängen kann er aber auch neutral erscheinen.

Der  Bundesgerichtshof klärte die Reichweite von § 86a StGB in Musterprozessen. Seit 1973 umfasst das Verbot Hakenkreuze auf  Kriegsspielzeug und originalgetreuen Modellen von Waffen der NS-Zeit. Erlaubt wurden später aber Hakenkreuze, die den Nationalsozialismus objektiv nicht befürworten:
Hakenkreuz im Verbotsschild
in Kunstwerken, zum Beispiel politischen  Karikaturen, [6]
in  Auktionskatalogen, [7]
zur Religionsausübung, etwa der  Falun Gong in Deutschland, [8]
als Anti-Nazi-Symbole von  antifaschistischen Gruppen zur Ablehnung rechtsextremer Organisationen und Ideologien. Damit hob der Bundesgerichtshof 2007 vorherige Urteile gegen Verwender von Antinazisymbolen auf. [

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Swastika#:~:text=Im%20Hinduismus%2C%20Jainismus%20und%20Buddhismus,Jahrhundert%20%E2%80%9EHakenkreuz%E2%80%9C%20genannt.

https://www.fuldaerzeitung.de/kinzigtal/55-jaehriger-pflastert-hakenkreuz-hofeinfahrt-buddhistisches-symbol-13666314.html

Das Hankenkreuz, egal in welcher Form isdt verboten. Eine Ausnahmen ist der Button mit dem durchgestrichenem HK.

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 - (Recht, Politik, Deutschland)
Ist die Swastika in Deutschland verboten oder nur die Naziflagge?

Das Hakenkreuz ist verboten, und Symbole, die ähnlich aussehen, ebenfalls. § 86 a Absatz 2 StGB.

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__86a.html