hakenkreuz legal oder illegal?

17 Antworten

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

  1. im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs. 3) verwendet oder

  2. Gegenstände, die derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur Verbreitung oder Verwendung im Inland oder Ausland in der in Nummer 1 bezeichneten Art und Weise herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt.

(2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.

(3) § 86 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend.

--Also ist der Besitz alleine nicht strafbar, aber du musst höchstwahrscheinlich eine Straftat begehen um an die Fahne heranzukommen... (siehe Einfuhr)--

Du darfst für dich die Fahne oder sonstiges haben nur darfst du sie nicht in der öffentlichkeit zeigen oder auch nicht durch dein Fenster so das es Passanten sehn können ,eigentlich ist es schon schwachsinnig ein ZEICHEN zu verbieten dann müsste man auch andere Sachen verbieten denn das Hakenkreuz wurde in anderen Ländern als Schmuck genommen oder wird immer noch aber dies weiß ich jetzt nicht so genau

Verbotenes Symbol bleibt verbotenes Symbol -

ob drinnen oder draußen.

Westhighlandx  01.02.2010, 20:19

Das stimmt nicht.

derbas  01.02.2010, 20:27
@Westhighlandx

§ 86 Absatz 3 StGB und das STGB gilt ja wohl nicht nur draußen.

Westhighlandx  01.02.2010, 20:38
@derbas

Nein.

wenn sie „der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient“.[2]

reene69sharp  11.02.2010, 20:31
@Westhighlandx

erfüllt das eine hakenkreuzfahne an der zimmerwand??

Grundsätzlich ist eine Hakenkreuzfahne egal in welcher Form erstmal Verboten, das selbe gilt für zum verwechseln ähnliche Symbolik zb Hakenkreuz ohne Kreuz, auch wenn es ein Hakenkreuz ist das durchgestriechen ist, dabei ist gleich wo dieses Hakenkreuz ist, ob nun in deiner Wohnung oder an deiner Jacke oder vielleicht sogar am Auto.

Der Grund warum viele sagen du darfst sie in deiner Wohnung haben ist folgender, niemand sieht die Fahne außer du! Und sofern du dich nicht selber anzeigst.... solang es niemand gibt der dagegen klagt wird es auch keine Probleme geben. Bei einer Hausdurchsuchung werden meistens die Hakenkreuzfahnen mitgenommen da aber kein verdacht besteht das der Mutmaßliche Besitzer damit eine Straftat begangen hat sehen die Beamten von einer Anzeige ab die Hakenkreuzfahne wird aber vernichtet.

Und was nun mit den durch gestriechenen Hakenkreuzen los ist, nun zwar erfüllen sie den Straftatbestand von §86 Stgb aber meistens wird es nicht von der Staatsanwaltschaft verfolgt oder von einem Richter verurteilt. Das heißt aber nicht das es nicht auch schon fälle gegeben hat wo jemand deswegen verurteilt wurde!

Das Strafgesetzbuch ist da sehr eindeutig und lässt eigentlich keine fragen offen, irgendwelche Sonderparagraphen gibt es nicht. Darüber hinaus gibt es übrigens auch im Grundgesetz entsprechende § zb 139 GG und auch über das Kontrollratsgesetz Nr. 2 der Alliierten ist geregelt das in der Bundesrepublik Deutschland das Hakenkreuz als solches Verboten ist.

Verboten, leider eigentlich, denn das Hakenkreuz ist unter anderem ein Sonnensymbol oder auch Glücksbringer und seit über 6000 Jahren in Europa, Asien, Afrika und sogar Australien in "Gebrauch". Auch bekannt als Svastika, kann man bestimmt auch googeln, mag jetzt aber nicht also keine weiterführenden Links, sorry.