Darf die polizei ohne erlaubnis in meinen garten?
Zum Beispiel wenn ich nach 22 Uhr noch laut musik höre und jemand eine ruhestörung meldet, darf die polizei dann ohne erlaubnis meinen garten betreten?
11 Antworten
Ja
Ab 22 Uhr gilt Nachtruhe. Du darfst keine Leute durch laute Musik an der Nachruhe stören. Die Polizei hat das Recht und die Befugnis, Ordnung durchzusetzen.
Ja klar. Weder Garten noch Haus sind rechtsfreie Räume, sonst könnte ja jeder machen,w as er will.
Ja, darf sie, weil du offensichtlich daran erinnert werden musst, wann du deine Musik auf Zimmerlautstärke zu stellen hast.
ich bin kein Freund selbsternannter Regeln
Na dann schau mal in die Polizeigesetze der Länder, dort sind legale Regeln vorhanden zum Betreten von Grundstücken und Wohnungen.
ich dachte, es war klar, was gemeint war mit "selbsternannten Regeln"
Ähhhh, ich habe Dich missverstanden, richtig?
mir ging es um die Meinung, seine Nachbarn ohne Rücksicht auf Verluste auch nachts beschallen zu können, ohne dass sich jemand beschwert
Okay, Daumen hoch
Ja, darf sie und wenn du dich selbst fragen würdest, warum der Polizei das nicht erlaubt sein sollte, wirst du auch keinen Grund finden.
Gartentüren sind i.d.R nicht so gesichert wie Wohnungstüren, sondern leicht zugänglich.
Wenn dies der einzige Zugang zur Lärmquelle ist, keine Klingel angebracht ist und Du die Beamten nicht bereits am Gartentor am Betreten deines Grundstücks hinderst, dann ist das zulässig.
Gleiches gilt wenn der Garten allen Mietern zB als Innenhof zugänglich ist.
Letztendlich hat sich ein Bürger an die Polizei gewandt und will damit erreichen, das die Nachtruhe eingehalten wird.
Die Einsatzgrundlage ist eine mitgeteilte Ordnungswidrigkeit, die von den Beamten mit einem Ermessensspielraum abgearbeitet wird. Es ist möglich das man den Verursacher der sich einsichtig zeigt nur hinweist die Musik leiser zu machen, womit das polizeiliche Ziel erreicht ist. Genauso möglich ist aber auch eine beschlagnahme der Anlage oder nur Lautsprecher zur Verhinderung der Fortsetzung.
Eine Anzeige muss dann gefertigt werden, wenn der Anzeigende drauf bestand.
Klingt so vorwurfsvoll, trotzdem danke