Darf die Polizei mir vorschreiben wie ich sitzen soll?

Hallo,

zunächst einmal könnte der Kollege mit §§303, 304 StGB argumentieren

§ 303 StGB

Sachbeschädigung

(1) Wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer unbefugt das Erscheinungsbild einer fremden Sache nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert.

§ 304 StGB

Gemeinschädliche Sachbeschädigung

(1) Wer rechtswidrig Gegenstände der Verehrung einer im Staat bestehenden Religionsgesellschaft oder Sachen, die dem Gottesdienst gewidmet sind, oder Grabmäler, öffentliche Denkmäler, Naturdenkmäler, Gegenstände der Kunst, der Wissenschaft oder des Gewerbes, welche in öffentlichen Sammlungen aufbewahrt werden oder öffentlich aufgestellt sind, o der Gegenstände, welche zum öffentlichen Nutzen oder zur Verschönerung öffentlicher Wege, Plätze oder Anlagen dienen, beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Du hast zwar nichts beschädigt im Sinne von "kaputt gemacht", zur Beschädigung genügt es aber, wenn der Gegenstand für andere nicht mehr benutzbar ist. Wenn du eine Bank jetzt durch deine Schuhe in erheblicher Weise beschmutzt (was komplett vermeidbar wäre, wenn man sich richtig hinsetzen täte), ist diese für andere nicht mehr benutzbar.

Ist zwar kompletter Blödsinn und da wird es wohl nie nie nie nie nie eine Verurteilung wegen Sachbeschädigung geben, aber ist zumindest mal ein Einstieg, wieso ein Polizist zuständig sein könnte.

Wahrscheinlicher ist aber die zweite Variante, nämlich nicht die Strafverfolgung, sondern die Prävention(saufgaben), welche im jeweiligen Polizeiaufgabengesetz des betreffenden Landes , beschrieben sind.

Ich geh mal auf Grund des Namens davon aus, dass du aus Berlin kommst. Das Berliner Polizeiaufgabengesetz ähnelt aber - wie alle Polizeiaufgabengesetze - den anderen in Deutschland, daher zitiere ich das bayrische (mit dem ich mich auskenne^^):

Art. 7 PAG

Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen

(1) Verursacht eine Person eine Gefahr, so sind die Maßnahmen gegen sie zu richten.

"Gefahr" ist in dem Fall definiert als "Du sitzt nicht auf der Bank, wie es gedacht ist. Andere können dadurch in ihrem Sicherheitsgefühl beeinträchtigt werden (schau mal, wie der da sitzt, schlimm, schlimm, es geht mit uns bergab) oder du selbst läufst Gefahr, rückwärts von der Bank zu fallen."

Beide Szenarien vermutlich in der Realität nicht anzutreffen, aber definitiv rechtlich dann so zu würdigen.

Art. 11

Allgemeine Befugnisse

(1) Die Polizei kann die notwendigen Maßnahmen treffen, um eine im einzelnen Fall bestehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung (Gefahr) abzuwehren, soweit nicht die Art. 12 bis 65 die Befugnisse der Polizei besonders regeln.

(2) Eine Maßnahme im Sinn des Absatzes 1 kann die Polizei insbesondere dann treffen, wenn sie notwendig ist, um

[...]

Zustände zu beseitigen, [...] die Sachen, deren Erhaltung im öffentlichen Interesse geboten erscheint, bedrohen.

Ergebnis: Ja, der Polizist hat rechtlich die Möglichkeit dir zu sagen, dass du die Bank ordnungsgemäß benutzen musst. (Warum er das macht: Keine Ahnung, mir persönlich wäre es zu blöd.)

Hat er bitte gesagt?

Das wäre zwar netter gewesen, muss er aber nicht. Tipp an dieser Stelle: Polizisten lieben es ja, wenn ihnen einer dumm kommt, das solltest du auch in Zukunft so machen.

und was wäre passiert hätte ich mich geweigert

Art. 16

Platzverweis,

(1) Die Polizei kann zur Abwehr

1.

einer Gefahr oder

[...]

eine Person vorübergehend von einem Ort verweisen oder ihr vorübergehend das Betreten eines Orts verbieten.

Dann hättest du einen Platzverweis bekommen.

Ich nehm deine Frage vorwerg: Und was passiert, wenn ich mich da weigere?

Art. 17 Gewahrsam

(1) Die Polizei kann eine Person in Gewahrsam nehmen, wenn

[...]
4. dies unerlässlich ist, um Maßnahmen nach Art. 16 durchzusetzen,

Also in den Knast gehen, weil man falsch auf der Bank sitzt :D

Läuft ;-)

Gefunden habe ich u.a. dieses:

http://www.meckenheim.de/imperia/md/content/cms117/pdf/ortsrecht/3_8_mesto_stadtordnung.pdf

https://www.leinefelde-worbis.de/fileadmin/user_upload/hauptamt/satzungen/Ordnungsbehoerdliche%20Verordnung%20Stand%202011.pdf

Hier in diesen Städten / Gemeinden ist es ausdrücklich untersagt die Füsse auf die Bank zu stellen und auf der Lehne zu sitzen. Geahndet werden kann es als Ordnungswidrigkeit. Es ist anzunehmen, dass es sich gerade in Großstädten wie Berlin ähnlich verhält.

Also ja, er kann dich darauf ansprechen und er muss auch nicht "bitte" sagen... Das wäre zwar ansich höflicher gewesen, aber dein Verhalten war noch weniger höflich mit dreckigen Straßenschuhen die Sitzfläche von Bänken zu beschmutzen.

Hättest du dich geweigert hätte er sicherlich ein Platzverbot ausgesprochen. Du kannst es albern finden, dich darüber aufregen oder sonst was... Aber ich schätze mal, du findest es auch nicht witzig, wenn man Zuhause bei dir mit Straßenschuhen auf dem Bett rumspringt oder bei deinen Eltern auf der Sofalehne sitzt und die Straßenschuhe auf der Sitzfläche hat.

Man kann sich natürlich cool finden und auch in der Gruppe fühlt man sich stark. Das ist normal in dem Alter... Aber letztendlich handelt man sich nur unnötigen Ärger ein. Und gegenseitige Rücksichtnahme ist doch eigentlich die Basis um mit anderen Menschen gut auszukommen, oder?

klar! wieso benimmst du dich auch so.. hockst du daheim auch so?

Schonmal was von Sachbeschädigung gehört?

du rennst mit deinen Schuhen über die Straßen und der dreck der Welt klebt an der Sohle... diesen dreck hinterlässt du auf der Bank, und der nächste setzt sich rein

haben Dir deine Eltern nicht beigebracht wie man sich in der Öffentlichkeit - und Polizeibeamten- gegenüber respektvoll verhält?

der cop war nett... der hätte auch anhalten, aussteigen und dich wie ein Insekt mit seinem Schlagstock von der Bank kloppen können...der hätte bestimmt Kollegen gefunden die für ihn ausgesagt hätten...

hat er aber nicht! Er hat Dir die Chance gegeben dein Fehlverhalten selber zu korrigieren

Benimm Dich halt und pfiens nicht blöd rum hinterher, wenn man Dir auch noch sagen muss, wie Du zu sitzen hast.

Dein verhalten ist arrogant, Deine Manieren unterirdisch und dann auch noch assimäßig blöd werden, wenn man Dich drauf anspricht.

Mach was man Dir sagt und gut mal langsam einfach.......

und was wäre passiert hätte ich mich geweigert

Dann bekommst Du einen Platzverweis was soviel bedeutet wie Du machst Dich vom Acker.

Und wenn Du das nicht befolgst, macht man Dich vom Acker, dann dürfen deine Eltern sich bei der Polizei anschauen, wie sehr sie dabei versagt haben, Dir Manieren bei zu biegen.