Darf die Polizei mein Mofa fahren um zu schauen wie schnell es fährt?
also vom gesetz her
10 Antworten
Ich würde behaupten "Nein". Sollte dies passiert sein, würde ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Typen vorbringen. Die wird zwar durch Vetternwirtschaft abgewürgt werden, steht aber in den Akten, aber das wäre es mir Wert.
Aber um es genau zu wissen, würde ich bei einem Fachanwalt nachfragen.
Wenn das Fahrzeug frisiert ist, kommt beispielsweise Fahren ohne Betriebserlaubnis in Betracht. Wenn die Polizei bereits den Verdacht hat, dass das Fzg zu schnell ist, würde eine solche Probefahrt bedeuten, dass diese Owi wissentlich in Kauf genommen wird. Auch ein Polizist steht nicht über dem Gesetz. Im Zweifelsfall wäre das Fahrzeug sicherzustellen und dem aaSoP vorzuführen. Man muss sich nur kurz vorstellen, was passiert, wenn derjenige bei der Probefahrt ein Kind umfährt.
Andererseits steht dann auch die Aussage des Fahrers im Raum, der behaupten wird, dass das Fzg unverändert und eine Probefahrt somit völlig unbedenklich wäre. Hier müsste dann wohl ein Gericht entscheiden, in wie weit dem Polizisten zuzumuten war, dass er von vorne herein die Veränderungen hätte erkennen können.
Fakt ist: Verweigerst du eine Probefahrt, fährt das Ding ohne dich weiter, hoch oben auf dem gelben Wagen.
schon früher gab es diese Tester mit Tacho. Das Mofa kommt mit dem Hinterrad auf das mobile Prüfgerät & die Geschwindigkeit wird gemessen.
Das war schon Anfang der 80er Jahre so.
https://www.youtube.com/watch?v=iiiEfG-zFqY
Still-Legung des Mofas. Sozialstunden. Beschlagnahme usw
Ja natürlich. Du hast > 25 kmh keine Fahrerlaubnis, meist laufen die schon über 45, dann gilt sogar Klasse A 1. Keine Betriebserlaubnis
Du kannst dich ja weigern.
Wenn es dir lieber ist dass sie es sicherstellen, abtransportieren und beim Sachverständigen prüfen lassen ...
da müssen die sich nicht drauf einlassen, die können das Mofa einziehen und auf den Prüfstand stellen. Wenn sich das dann bewahrheitet, kommen die Kosten auf dich zu