5 Uhren vom Zoll erwischt, schlimm?
Hallo,
ich habe mir 5 replicas bestellt, da ich sie „sammel“ und mir die Optik gefällt, jeder weiß das sie nicht echt sind. Sind auch Qualität technisch also Werk, Material schlecht nur das Aussehen ist sehr gut getroffen. Jetzt sehe ich bei meiner sendungsverfolgung die Nachricht: Nicht-EU Sendung Vorprüfung zur Einfuhr, sollte ich einen Brief kriegen wollte ich die Uhren einfach nicht abholen, habe sie nie verkauft sondern nur privat genutzt trotzdem ist mir klar das man die nicht einliefern darf. Schon mal jemanden passiert? Was sind eure Erfahrungen?
LG
5 Antworten
Als private Person kann man niemals Markenrechte verletzen, wenn man Dinge für den eigenen Gebrauch kauft und nutzt, siehe
https://www.lhr-law.de/magazin/markenrecht/was-passiert-nach-einer-beschlagnahme-durch-den-zoll/
"Beschlagnahme einer Bestellung von „Peter Privatmann“
Peter bestellt im Internet ebenfalls Ladekabel aus China, 10 Stück für 20€. Der Zoll führt eine Beschlagnahme durch und informiert den Markeninhaber. Bei Privatleuten erfolgt die Einfuhr aus dem Ausland grundsätzlich nicht „im geschäftlichen Verkehr“. Daher machen sie sich grundsätzlich nicht strafbar. Wer aber größere Mengen von Fälschungen aus dem Ausland bestellt, handelt oft schon im geschäftlichen Verkehr. Peter Privatmann wird es schwer haben, zu erläutern, wofür er 10 Ladekabel im privaten Gebrauch benötigt. Zudem droht ihm die zivilrechtliche Inanspruchnahme in Form einer Abmahnung."
Handelst du gewerblich, dann ist das genau die gefährliche Baustelle. Aber: es kann sein, dass du glaubhaft erklären musst, warum du nun 5 Uhren gekauft hast. So viele Arme haben wir Menschen nicht. ;-)
Schau mal hier, dann sieht die Sache schon anders aus.
https://www.gutefrage.net/frage/replica-rolex-uhren-gewerbe
Er hat damals natürlich für "seinen Freund" gefragt. ;-)
Vorsicht, denn eine Abmahnung kann auch teuer werden. So ganz kommst du aus der Nummer noch nicht raus.
Es ist lediglich keine Straftat, das ist alles.
ich dachte es heißt Abmahnung weil ich nur verwarnt werde D: , aber das Paket wird 100% aufgemacht? Wenn ich zur abholung nicht erscheine?
Ob du abholst oder nicht, ist dem Zoll schnuppe. Du bist derjenige, welcher das Produkt hier ins Land importiert hat.
siehe übrigens https://www.frag-einen-anwalt.de/Ebay-Kauf-und-Zoll-Beschlagnahme-da-vermutet-Plagiate--f110582.html
Ach so, der Status deiner Sendung heißt übrigens: https://www.paketda.de/status-sendung-vorbereitung-verzollung.html
Wenn es wirklich Probleme geben sollte, dann meldet sich der Zoll ganz von alleine.
Dazu aus meinem ersten Link:
"Könnte ich die Annahme der Sendung in dem jetzigen Status noch verweigern, um einer Abmahnung des Rechteinhabers zu entgehen?
Der Zoll wird sich vorschlagen, die Sachen zu vernichten. Dem sollten Sie dann zustimmen."
Aber: ich bin kein Rechtsanwalt.
Ausreden nützen nichts. Wenn Verstoß gegen Markenrecht vorliegt, müssen Konsequenzen getragen werden. Sammeln von Fakes - was soll das? Würde mal überlegen, sich von solchem Unsinnshobby zu verabschieden. Siehst ja wohin das führt.
Was interessiert es dich was für "hobbys" jemand hat? Kümmer dich lieber um deine sachen, Konsequenzen sollen kommen ich werde schon nicht weinen davon.
Es interessiert offenbar den Staat, und wenn ein Hobby gegen das Gesetz verstößt, dann ist das so. Ich könnte ja auch "Ladendiebstahl" zum Hobby machen, und dann?
Sorry, du sammelst nicht. Fakes haben keinen Sammlerwert. Mach dich mal schlau was gut als Wertanlage ist und kaufe das. So teuer ist das auch wieder nicht.
Es kann passieren dass der Zoll dir nun gewerblichen unterstellt da die Menge weit über dem Privatkauf ist. Das bedeutet es gibt eine Anzeige und eine Abmahnung vom Rechteinhaber. Da es nun eine gewerbliche Abmahnung wird rechne mit 4 Stellen. Waren es verschiedenen Marken kann es auch 5-stellig werden.
Ich verstehe das nicht, wenn man ein Modell mag dann kauft man das als original. Bist du dir selber das nicht wert?
Du hast mal wieder wie ich denke oft im Leben etwas nicht verstanden, wie oben erklärt wird kann ich die Annahme des Paketes einfach verweigern und es schreddern lassen, sollte dann was kommen dann ist das so, frag ich dich was du in deinem Leben machst? Wenn ich Meinung zu etwas haben will dann frag ich danach.
Bei 5 Stück wird man dir Gewerblichkeit vorwerfen ( der Markenrechtsinhaber)
Geht das vom Zoll an Rolex zwecks Überprüfung, dann werden sich die Patentanwälte bei dir melden und die Kostennote ist auf alle Fälle vierstellig...
Okay
ich habe mir 5 replicas bestellt, da ich sie „sammel“ und mir die Optik gefällt...
Aber sicher doch.
Und was war das?
https://www.gutefrage.net/frage/replica-rolex-uhren-gewerbe
Du wurdest sogar ausdrücklich davor gewarnt, sowas zu versuchen, sogar mit Aufzählung der Folgen für Dich, bzw. "Deinen Freund".
Und jetzt kommt auf Dich als Importeur so einiges zu:
Im günstigsten Fall werden die Dinger nur vernichtet, selbstverständlich auf Deine Kosten, im ungünstigsten Fall kommt noch ein Verfahren wegen Markenrechtsverletzung hinzu, weil man Dir zu Recht gewerbliches Handeln unterstellen wird.
Und den bezahlten Kaufpreis wirst Du auch nicht zurückbekommen.
Bezahlten Kaufpreis hab ich schon wiederbekommen, ich stelle hier auf meinem Profil fragen für Freunde,mich,bekannte nur weil ich mal was dazu gepostet habe heißt es nicht das sich das eine auf das andere bezieht. Ich werde die Annahme verweigern und schauen was passiert ändern kann ich ja nichts mehr dran.
Das ist doch mal nh verknüftige antwort! Ja waren auch für freunde welche dabei, als "geschenk" würde ich mal sagen D: HAHA