Reisepass vom Jobcenter bezahlt?
Hallo alle zusammen, Ich wollte mal nachfragen wie es so ist wenn man Arbeitslosengeld bekommt.. Wenn man den Bescheid vorlegt das man Arbeitslosengeld bekommt beim Einwohnermeldeamt wenn man den Reisepass beantragt bekommt man den dann umsonst ?
5 Antworten
Jain. Gemäß § 17 der Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes (PassV), kann die Gebühr ermäßigt oder erlassen werden, wenn der Antragsteller bedürftig ist.
Aber mir ist keine Behörde bekannt, die diese Ausnahme zulässt.
Nein. Für die Beschaffung von PA oder Reisepass ist ein kleiner Betrag im Regelsatz eingeplant.
weil im Regelbedarf ein Ansparbetrag für Ausweisdokumente von 0,25 €/Monat vorgesehen ist
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/09/konnen-hartz-iv-empfanger.html
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/12/es-besteht-keine-anspruchsgrundlage-im.html
Nein, den musst Du trotzdem bezahlen.
Nein, evtl Darlehen JC oder sparen.
Natürlich nicht,.
So selbstverständlich ist das nicht. Lies mal § 17
Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes (PassV)
"Die Gebühr kann ermäßigt oder von ihrer Erhebung kann abgesehen werden, wenn die Person, die die Gebühren schuldet, bedürftig ist."
Jedoch wird diese Ausnahme so gut wie nie zugelassen.