Ist eine gemeinnützige GmbH = öffentlicher Dienst?
Ist eine Anstalt des öffentlichen Recht = öffentlicher Dienst?
2 Antworten
Öffentlicher Dienst ist Staatsdienst / stattliche Verwaltung usw.
Körperschaft des öffentlichen Rechts sind (z.B. Sozialversicherungsträger, Krankenkassen usw.)
https://de.wikipedia.org/wiki/Anstalt_des_%C3%B6ffentlichen_Rechts
Wenn Deine Frage auf Arbeitsverhältnisse und Einkommen abzielt, so haben Anstalten des öffentlichen Rechts eigene Tarifverträge und sind nicht dem TVöD angeschlossen.
Nein, das hat mit Öffentlichen Dienst nichts zu tun - sie zahlen halt nur keine Steuern
Tarifverträge können ja weitgehend frei gewählt werden, das ist also kein Kriterium
"Öffentlicher Dienst" heißt: entweder Bund, Land oder Kreis sind Anstekkllungsträger, also "Dienstherren"
sorry. Bin etwas begriffsstutzig. Eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist also nicht der öffentliche Dienst, richtig?
Nicht zwangsläufig - ARD und ZDF sind Anstalten des öffentlichen Rechts, aber kein Öffentlicher Dienst
Kliniken des Bezirks Oberbayern - Kommunalunternehmen
Eine Anstalt des öffentlichen Rechts vertreten durch den Vorstand
Wie sieht es hier aus? Öffentlicher Dienst - ja oder nein?
Wenn dieser Verein NICHT dem ÖD angegliedert ist, ist es nur ein Verein
Rechtsform: Selbstständiges Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts (Art. 75 BezO)
Was bedeutet das?
Auch, wenn sie nach TöVD zahlen? Wie sieht es mit einer "Anstalt des öffentlichen Rechts" aus?