Ist das politisches System und Gewaltenteilung in Niederlande wie bei uns?
In Deutschland gibt es ja die Gewaltenteilung bestehend aus Judikative (zB Verfassungsgericht) , Legislative (Gesetzgeber), Exekutive (Polizei). Durch diese Gewaltenteilung ist es nicht möglich das eine dieser Partei die Oberhand hat und alleine bestimmen kann.
Hat die Niederlande das gleiche System oder ein ganz anderes (falls ja, inwiefern unterscheidet es sich in grundzügen ggü unserem System)?
5 Antworten
Kurze Antwort: grundsätzlich ja!
Die Exekutive der Niederlande besteht allerdings nicht nur aus der Polizei und der Verwaltung, sondern vorallem aus der Regierung, also dem König, dem Ministerpräsidenten und den Ministern. In Deutschland gehört das Staatsoberhaupt, der Bundespräsident, nicht zur Regierung, sondern nur der Bundeskanzler und die Minister!
Die Legislative besteht in den Niederlanden aus zwei Kammern, die ggf. auch gemeinsame Sitzungen abhalten und politische Beschlüsse fassen. Die Mitglieder der ersten Kammer vertreten die einzelnen Provinzialstaaten (Provinzialparlamente) und sind dem deutschen Bundesrat, der die Bundesländer vertritt, vergleichbar. Die zweite Kammer ist mit dem deutschen Bundestag vergleichbar. Bundestag und Bundesrat treten nur zur Wahl des Bundespräsidenten zur gemeinsamen Sitzung zusammen. Zur Legislative in den Niederlanden gehört allerdings auch der König, da er das Recht hat, Gesetze abzulehnen. Der Bundespräsident gehört in beschränktem Maße zur Legislative, weil er Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen darf.
Die Jurisdiktion beider Länder ist durchaus vergleichbar.
MfG
Arnold
Grundsätzlich funktioniert jede Demokratie wie von dir beschrieben. Da die Niederlande eine Demokratie sind, wird es auch dort die Gewaltenteilung geben. Ansonsten hätten die Niederlande gar nicht Voraussetzungen um bspw. in der Europäischen Union zu sein.
Wie das System dort genau funktioniert, kannst du ja bei Wikipedia nachlesen.
Genau genommen ist es ein konstitutionele Monarchie. d.h. sie haben als Staatoberhaupt einen König oder Königin, und nicht wie in Deutschland einen Präsidenten. Aber sonst haben sie ein gleiches System der Gewaltenteilung.
Das, was du beschrieben hast, ist in den Niederlanden auch so. Eigentlich in den meisten europäischen Ländern.
Der einzige Unterschied: die Niederlande haben keine 5 %-Klausel bei den Wahlen und daher viel kleine Parteien.
warum sollte es anders sein, ansonsten gilt. die Niederlande sind sozialer und liberaler als Deutschland
aber was ist mit der Sexualität und was mit Cannabis, da seid ihr doch Deutschland voraus, oder etwa nicht ?
Das ist ein wesentliches Merkmal einer Demokratie.
Genau deswegen sind ja die Proteste in der Türkei, weil Erdogan genau das im Moment abschafft.
Sozialer sind die schon, meine Landsleute. Aber die politische Liberalität ist dahin. Es hat in den Niederlanden einen Rechtsruck gegeben, der viel spürbarer ist, als in Deutschland. Schließlich ist die PVV von Wilders die zweitgrößte Partei.