Darf man den Pfand aus einem Restaurant mitnehmen?
Als Beispiel nehmen wir folgendes an: Wir sind in einem Dönerladen. Bestellen unser Essen. Dazu Getränk in einer 25 Cent Pfand PET Flasche. Alles wird im Laden am Tisch verzehrt.
Am Ende bezahlen wir natürlich alles was auf der Rechnung steht und nehme die 25 Cent PET Flasche einfach mit.
Ist es rechtlich möglich den Pfand einfach mitzunehmen?
11 Antworten
Wenn du es "zum Mitnehmen" bestellt hast - oder das Angebot erkennbar ohne Restaurant, also ohne Tische und Stühle = nur mit Theke als "alles im Straßenverkauf" erkennbar ist, sind alle Preise "Mitnehmpreise" incl. Pfand, auch wenn du im Laden verzehrst.
Ich kenne aber keinen Dönerladen, in den man hineingehen kann, der keinen Tisch und Stuhl hat.
Natürlich den hast du ja ach bezahlt — wenn es leer ist kannst du die Flasche auch dort lassen und Dir die 25 Cent geben lassen
Du zahlst das Pfand beim Kauf ja mit und erwirbst somit Eigentum an der Flasche nach §929.1 BGB. Und danach kannst du die Flasche entspannt zum Automaten bringen.
Normalerweise bezahlst du den Pfand und kannst das Teil mitnehmen, wenn du es nicht dort zurückgeben willst. In den Fällen, in denen der Herausgeber kein Pfand berechnet, weil er es nur für den Verzehr im Laden vorsieht, wäre das dann Diebstahl, sofern du ihm nicht noch das Pfandgeld zahlst.
Du hast dafür Bezahlt ,es ist dein Geld. Was du damit machst ist deine Entscheidung.
Der Budenbeitzer kann dir nur den Hinweis geben das er die Flaische zuücknimmt und dir die 25 Cent auszahlt.