Darf ein Polizist so etwas machen?
Darf ein Polizist sich von hinten an mich heranschleichen und mein Hals zudrücken?
Und mich dazu auffordern etwas auszuspucken was ich im Mund habe?
6 Antworten
Hallo,
das wäre eine Form des unmittelbaren Zwangs bzw. der körperlichen Gewalt. Diese ist per se nicht verboten.
Du schreibst in einem Kommentar "sekundenlang keine Luft bekommen" und "Beweismittel vernichten".
Um das Vernichten von Beweismittel zu verhindern - z.B. dem Schlucken eines Drogentütchens - ist körperliche Gewalt auf jeden Fall unter Umständen erlaubt.
"Sekundenlang keine Luft bekommen" ist denk ich auch gerade noch im Rahmen des erlaubten. Das ist aber Definitiv eine Einzelfallentscheidung und kann so pauschal nicht beantwortet werden. Da kommts dann einfach auch auf die äußeren Umstände an: Hatte der Geschädigte danach Würgemale am Hals, wars wohl zu fest, wollte er grade 5 Gramm Crystal runterschlucken, wäre es allein für den Schutzgedanken schon wieder legal... etc. Wie gesagt: Einzelfallentscheidung. Per se will ich eine Rechtmäßigkeit weder ausschließen noch bejahen.
Kommt auf die Vorgeschichte an. Ab und zu ja, zumeist eher nicht.
ohne den Kontext hierzu zu kennen, ist das nicht zu beantworten. Wenn er dich davon abhalten möchte Beweise zu verschlucken, dann ist das evtl. schon angebracht.
Ich bin kein Fachmann. Ich habe lediglich meine Meinung kundgetan. Meiner Meinung nach ist das kein Problem, solange er ihn nur am "Schlawitschen" also am Nacken packt und ihn so forciert den Beweis auszuspucken. Klar ist, jede Maßnahme muss verhältnismäßig sein. Und wie gesagt, von hinten an den Nacken packen ist keine Leben oder tot Maßnahme. Aber ich sehe schon in welche Richtung deine Gedanken gehen. Die Polizei ist zu aggressiv...
Sollte ich dich da Missverstanden haben, dann bitte entschuldige.
Niemand stirbt, wenn er sekundenlang keine Luft bekommt.
Luft darf er nicht abdrücken, interessiert Polizisten nicht. Zum einen haben viele Polizisten Agressionsprobleme, sind teilweise nicht die größten Leuchten, nehmen gerne Mal in Kauf, dass jemand durch Maßnahmen drauf geht und wenn es schief geht wird sehr oft der Sachverhalt als Gruppe falsch dargestellt, sodass die Polizisten fein raus sind ...
An sich packen und versuchen zu verhindern, dass Beweise verschluckt werden kann unter Umständen gerechtfertigt sein, kommt aber drauf an, wie die Umstände sind. Am Atmen darf eine Person dennoch nicht gehindert werden. Allerdings beweise das Mal vor Gericht 😉
An sich: vertraue nie einem Polizisten im Dienst. Er ist nicht dein Freund 😉 Dafür umso mehr bemüht einem was anzuhängen.
Nicht die größte Leuchte? Okay das stimmt meiner Meinung nach sicherlich nicht. Zumindest in Rheinland-Pfalz. Dort muss man studieren und einen Bachelor Abschluss machen. Demzufolge können sie nicht sonderlich dumm sein. Außerdem glaube ich nicht das die meisten Polizisten Aggressions Probleme haben. Manche sicherlich aber in einer solch großen Gruppe gibt es nun mal immer schwarze Schafe. Und ich verstehe auch das es manchmal einen falschen Corps Geist gibt, wodurch bei Fehlverhalten auch mal darüber hinwegsehen wird. Aber wenn es zu Aussagen vor Gericht kommt sind die meisten ganz sicher keine Lügner. Also bitte verunglimpfe nicht eine ganze Berufsgruppe aufgrund von ein paar schwarzen Schafen.
Rheinland-Pfalz hat wohl so die höchsten Einstellungskriterien bundesweit... Allerdings auch genügend Polizisten. Dazu sind auch noch genug Polizisten von früher da ;)
Ich kann nicht für jedes Bundesland sprechen - in Bayern kann ich jedenfalls sagen, dass durch die Bank es massive Misstände gibt, die sehr großzügig ignoriert werden. Nach einigen größeren Skandalen verbesserte es sich allmählich, doch das wird noch dauern.
Und ich habe an keiner Stelle geschrieben, dass es die meisten wären, sondern von "vielen". Vor allem in der Bereitschaftspolizei und im einfachen Streifendienst kommt dies recht oft vor, dass Polizisten hier bei uns unverhältnismäßig oder gar hirnlos agieren. Klingt vielleicht hart, allerdings treffen für gewisse Dinge keine anderen Worte zu.
Aber wenn es zu Aussagen vor Gericht kommt sind die meisten ganz sicher keine Lügner.
Ich kenne mehrere Fälle, wo Aussagen schlicht falsch waren. Es wurden sogar Gespräche mit Personen behauptet, die nachweislich zu dieser nicht einmal in dem selben Ort waren... Es wurde ein kompletter Fall versucht zu verzerren, als es nicht geklappt hat, hat man sich anders über Ausreden und Verdrehung von Tatsachen noch rausgewunden, dass der Einsatz nicht komplett um die Ohren geflogen ist. All das hatte keinerlei Konsequenzen, bis auf die betroffene Person - die bekam trotz von Polizei grundlos zugefügten Verletzungen dennoch eine Strafe. Rechtsstaatlichkeit? War nicht gegeben.
Kann ich weiter führen von Fällen, wo eine Beleidigung (das Wort asozial jemanden an den Kopf geworfen) von einem am Boden liegendend (eben zusammengeschlagen worden) strafrechtlich verfolgt wurde und zu einer Verurteilung führte, vorangegangene Beleidigungen von anderen involvierten Personen oder gar dem Schläger wurden nicht weiter verfolgt und eingestellt.
Oder, dass jemand fasst erstickt ist wegen Polizeigewalt und mangelnder Kompetenz überhaupt eine Situation einzuschätzen/beurteilen.
Und dass massenweise Täter vor der Nase der Polizei abhauen können, weil Polizisten völlig überfordert sind...
Dienstwaffen manchen Polizisten im Handumdrehen abgenommen werden können... (gut, die betroffenen sind immerhin inzwischen nicht mehr im Dienst - hat allerdings zwei schwerverletze Menschen dadurch gegeben)
Oder dass in einem Polizeipräsidium es einen riesigen überregionalen Drogenring gab und man sich ewig gewundert hat, weshalb kein einziger Ermittlungsschritt irgendeinen Ermittlungserfolg brachte... Erst die Ermittlung durch Beamte aus einem anderen Bundesland hat dann aufgedeckt, was da für ein riesen Sumpf bestand...
Könnte das ewig weiterführen...
Nach letzterem Beispiel hat sich so einiges getan, doch bis man wieder mehr Niveau hat und in vielen Bereichen die Leute auch die notwendige Erfahrung haben, das wird noch einige Jahre dauern...
Also bitte verunglimpfe nicht eine ganze Berufsgruppe aufgrund von ein paar schwarzen Schafen.
Meine Intention war es nicht eine Berufsgruppe zu verunglimpfen, doch gewisse Tatsachen kommen leider sehr oft zu kurz und werden von der breiten Masse schlicht ausgeblendet.
Jetzt hab ich mir dein Profil angeschaut und muss feststellen, dass du eigentlich durch die Bank gute Antworten schreibst.
Daher kann ich
Zum einen haben viele Polizisten Agressionsprobleme, sind teilweise nicht die größten Leuchten, nehmen gerne Mal in Kauf, dass jemand durch Maßnahmen drauf geht und wenn es schief geht wird sehr oft der Sachverhalt als Gruppe falsch dargestellt, sodass die Polizisten fein raus sind ...
n Bayern kann ich jedenfalls sagen, dass durch die Bank es massive Misstände gibt, die sehr großzügig ignoriert werden.
nicht einfach als Troll-Geschwafel abtun, auch wenn ich zu 100% anderer Meinung bin.
Vielmehr befürchte ich, dass du das auf Grund eigener Wahrnehmung schreibst, was natürlich der absolute worsest case wäre...
Ich geb dir durchaus Recht, dass wir in Bayern - genau wie in den übrigen Bundesländern - immer wieder mit Polizeigewalt zu tun haben, dass der Korpsgeist gerne falsch verstanden wird usw.
Aber das sind definitiv nicht "viele" oder "massive Missstände". Klar jeder Einzelfall ist einer zu viel, da müssen wir gar nicht lang drüber diskutieren.
Dennoch bin ich der Überzeugung - und es deckt sich auch mit meiner Erfahrung - dass der aller größte Teil der Kollegen einen vernünftigen, bürgernahen Job machen.
Die Rambos werden Gott seis gedankt immer besser aussortiert - die brauchen wir nicht, da sind wir uns denk ich alle einig.
nehmen gerne Mal in Kauf, dass jemand durch Maßnahmen drauf geht
Das ist halt schon ein Satz, den ich nicht einfach stehen lassen kann. 1. Wäre mir keine Statistik bekannt, dass in Bayern besonders viel Betroffene von Maßnahmen dieselben nicht überleben. 2. Glaub ich unterschätzt du die psychische Belastung, welche allein schon eine schwere Körperverletzung des Gegenübers beim Polizeibeamten auslöst. Keiner von uns geht mit dem Vorsatz rein: "Ach ja, den prügel ich jetzt nieder und wenn er drauf geht - egal, das nehm ich mal in Kauf."
Die Rambos werden Gott seis gedankt immer besser aussortiert - die brauchen wir nicht, da sind wir uns denk ich alle einig.
Ja, das merkt man - nur hat man leider viel zu lange weggesehen und es wird dauern, bis sich das bemerkbar macht.
Das ist halt schon ein Satz, den ich nicht einfach stehen lassen kann. 1. Wäre mir keine Statistik bekannt, dass in Bayern besonders viel Betroffene von Maßnahmen dieselben nicht überleben. 2. Glaub ich unterschätzt du die psychische Belastung, welche allein schon eine schwere Körperverletzung des Gegenübers beim Polizeibeamten auslöst. Keiner von uns geht mit dem Vorsatz rein: "Ach ja, den prügel ich jetzt nieder und wenn er drauf geht - egal, das nehm ich mal in Kauf."
Kann ich im Vergleich auch nicht sagen, nur gibt es hier in Bayern verdammt viele solcher Fälle. Und auch ich wäre bereits zweimal erstickt, wenn nicht Passanten interveniert hätten. Ein Fall war erst letztes Jahr... Ich wurde von einem betrunkenen angegriffen und hatte selbst die Polizei gerufen - ein Fehler wie ich nun weiß, denn man sollte die Polizei am Besten nicht rufen, denn das ist einfach ein Risiko für's eigene Leben und rauskommen tut eh Nichts.
Dennoch bin ich der Überzeugung - und es deckt sich auch mit meiner Erfahrung - dass der aller größte Teil der Kollegen einen vernünftigen, bürgernahen Job machen.
Nur die, die es nicht tun, die lassen das Vertrauen schwinden... Die Anzahl an Pannen, die mir bekannt sind, da ist leider das Vertrauen inzwischen gänzlich verloren gegangen. Und das ist bei sehr vielen anderen ebenfalls so.
Ja, das merkt man - nur hat man leider viel zu lange weggesehen und es wird dauern, bis sich das bemerkbar macht.
This!
Nur die, die es nicht tun, die lassen das Vertrauen schwinden...
Nochmal: This! Deswegen muss es ja im ureigensten Interesse der "guten" Cops und der Organisation "Polizei" sein, diese Kollegen auszusortieren.
Da kann ich dir nur zustimmen. Nur wäre es halt oft hilfreich, wenn die Guten vielleicht auch Mal sich trauen würden die Wahrheit zu sagen, oder nicht von Seiten der Staatsanwaltschaft oder Richter gerne über solche Dinge hinweggesehen werden würde. Ein Rechtsstaat kann nur dann stabil funktionieren, wenn die Menschen den Behörden vertrauen können...
Siehe dazu meine Antwort hier:
bräuchte mehr wie dich 🤷🏻♂️
Danke. Aber will mich nicht mit falschen Lorbeeren schmücken, verweise deswegen nochmal auf meine Antworten hier
(Meine persönliche Einschätzung zum Thema "bürgernahes Dienst verrichten"
und hier
(selektive Wahrnehmung von Idioten bei der Polizei)
https://www.gutefrage.net/frage/warum-sind-kripo-beamte-nie-objektiv#answer-430527107
Das hängt von der Vorgeschichte ab, die wir nicht kennen. So aus Spaß: nein.
In Zeiten des Extremismusses ist vieles erlaubt, was illegal ist. Zu Hitlers Zeiten war selbst Mord erlaubt.
Es war nicht nur erlaubt;
Man musste morden!
Ein Mord bedingt ein niederes Motiv. Wie soll man jemanden zu einem niederen Motiv zwingen?
Ja er wollte jmd davon abhalten Beweise runter zu schlucken;
Darf er das trotzdem?
Denn derjenige hat sekundenlang keine luft gekriegt;
Darf ein Polizist sich über leben und tot hinwegsetzen NUR um Beweise zu sichern?