Darf ein Diplomat wirklich alles?
Guten Abend.
Hier meine Frage.
Es heisst, Diplomaten werden selbst bei schweren Straftaten nicht verfolgt . Wann ist dieses Gesetz entstanden und warum? Wie kommt es, dass sich alle Länder daran halten? Sind Diplomaten mit den Staatsoberhäuptern gleich zu stellen, oder dürfen sie mehr/ weniger als zb. Barack Obama? Darf ein Diplomat wirklich alles oder gibt es Ausnahmen? (zb Mord, Vergewaltigung)
Müssen Diplomaten überhaupt mit irgendwelchen Folgen rechnen? (Dienstentlassung etc.)
Danke im vorraus.
9 Antworten
Hi, sowas nennt man Immunität. Im Gastland geht man straffrei aus, wird ausgewisen. Gruß Osmond http://de.wikipedia.org/wiki/Diplomatie Zitat: Diplomatische Immunität ist der Schutz von Diplomaten vor strafrechtlicher, zivilrechtlicher oder administrativer Verfolgung in einem fremden Staat.
Diplomatische Rechte wurden in Europa in der Mitte des siebzehnten Jahrhunderts etabliert und haben sich seitdem in der ganzen Welt ausgebreitet. Diese Tradition wurde 1961 im Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen formell niedergelegt. Der Vertrag schützt Diplomaten davor, belangt oder verfolgt zu werden, während sie sich auf diplomatischer Mission befinden. Diese Immunität erhält er durch die Ausweisung als Handelsbefugter im Namen einer Regierung (Akkreditierung) und nicht allein durch den Besitz eines Diplomatenpasses. Es ist jedoch üblich, Diplomaten mit solchen Pässen auszustatten.
Der akkreditierte Diplomat genießt Immunität nur im Empfangsstaat. Ist er bei einer internationalen Organisation akkreditiert, richtet sich seine Immunität in einem Staat nach den Vereinbarungen der Organisation mit jeweils diesem Staat. Besitzt der Diplomat auch oder nur die Staatsangehörigkeit des Empfangsstaates, ist er wegen seiner dienstlichen Handlungen immun, nicht aber wegen seines privaten Verhaltens.
Auch mitreisenden Familienangehörigen von Diplomaten wird vom Empfangsstaat Immunität gewährt.
Auf die Immunität kann der Entsendestaat – nicht der Diplomat oder Familienangehörige – durch Erklärung gegenüber dem Empfangsstaat ganz oder teilweise verzichten. Hauptsächlich findet dies statt, wenn der Empfangsstaat einem Familienangehörigen des Diplomaten die Ausübung einer Erwerbstätigkeit gestattet. Damit keine Wettbewerbsverzerrungen gegenüber Berufstätigen aus dem Empfangsstaat entstehen, wird im Zusammenhang mit der Berufsausübung auf die Immunität verzichtet. So muss beispielsweise der Ehepartner eines Diplomaten, der in Deutschland als Arzt tätig werden will, nicht nur die Zulassungsvoraussetzungen erfüllen, sondern auch Beiträge an die Ärztekammer leisten und kann für Sorgfaltspflichtverletzungen bei Behandlungen vor deutschen Zivil- und Strafgerichten in Anspruch genommen werden; wegen des bei einem privaten Sonntagsausflug verursachten Verkehrsunfalls würde hingegen nach wie vor die Immunität greifen.
Falls ein Diplomat oder ein Angehöriger ein schweres Verbrechen begehen oder dem Empfangsstaat politisch unliebsam werden sollte – etwa durch unangemessene öffentliche Einmischung in innere Angelegenheiten des Gastlandes –, wird er üblicherweise aus dem Gastland ausgewiesen, indem er zur persona non grata, also zur unerwünschten Person, erklärt wird. Ein gerichtliches Verfahren wegen einer Straftat kann im Heimatland, wegen der Immunität aber nicht im Empfangsstaat stattfinden.
Was passiert, wenn sich ein Gastland nicht daran hält ?
Hi, dann sind deren (des Gastlandes) Diplomaten "Freiwild". Kann kriegsgrund sein. lgO
Die Sache mit dem Kriegsgrund vergiss mal ....
Danke für *
Ich habe mal gehört, dass sein Diplomat in Deutschland jemanden überfahren hat und anschließend einfach weitergefahren ist.
Der Diplomatenstatus hat ihn geschützt, sodass er nicht angezeigt werden konnte.
Ich weiß aber leider nichts Genaueres darüber ;)
Quatsch ... vergiss es ...
Das ist leider kein Quatsch...
Das ist ne Riesensauerei! Dann darf ein Diplomat ne Mutter von kleinen Kindern totfahren und wird nicht bestraft. Die Strafe bekommen die Kinder ab! Wie sieht das aus wenn ich einen Diplomat totfahre?
Ein Diplomat unterliegt aber dem Recht seines Heimatlandes. Er kann im Heimatland für Dinge verurteilt werden,die Er im Ausland gemacht hat,Für die er im Ausland geschützt ist.
er darf niemanden töten.
Sehr hilfreiche Antwort! Danke.