Antwort
Das Steuern nicht zweckgebunden sind, ist denke ich geklärt. Bleibt trotzdem noch die Frage im Raum, ober die Ausgaben für Straßen durch die Kfz-Steuer gedeckt ist, bzw. wie das Verhältnis zwischen beiden ist.
Ist recht schwierig, auch wegen der oben schon genannten Lobbyverbände zuverlässige aussagen dazu zu finden. Ich hab´s daher selbst hergeleitet.:
Laut Bundeshaushalt (Quelle Wikipedia) betragen die Einnahmen durch die Kfz-Steuer jährlich etwa 8,4 Milliarden Euro.
Die Ausgaben für Straßenbau und Unterhalt betragen laut Eurostat in Deutschland 134 € pro Kopf, was bei 82 Mio. Einwohnern insgesamt 10,8 Milliarden Euro sind.
Einnahmen von 8,4 Milliarden Euro stehen also Ausgaben in Höhe von 10,8 Milliarden Euro gegenüber.